Herr van Lessen teilt mit, dass die mit der Tagesordnung versandte Sitzungsvorlage den derzeitigen Sachstand wiedergebe. Bei der K 48 ergebe sich im Rahmen der Herabstufung ein Problem mit einer vorhandenen Eisenbahnbrücke. Im Falle einer Herabstufung der Kreisstraße zur Gemeindestraße müsste der Landkreis für die Brücke eine Ablösesumme für potenzielle Erneuerungskosten zahlen, die im Haushalt nicht zur Verfügung stehe. Möglicherweise löse sich dieses Problem im Rahmen der Realisierung der Ortsumgehung Barnstorf, falls die Eisenbahnbrücke in die neue Trasse der B 51 einbezogen würde.

Zur K 13 erläutert Herr Fredrich, dass der Ausbau zwar für 2013 vorgesehen war, dieser allerdings nicht möglich sei, da es sich bei der K 13 um eine schützenswerte Allee handele. Daher kämen Baumfällungen hier nicht in Betracht. Das Ausbauvorhaben für diese Straße solle daher gestrichen werden.

Auf Nachfrage ergänzt Herr van Lessen, dass es nicht möglich sei, die hier eingesparten Mittel für den Ausbau eines Radweges an dieser Straße zu verwenden. Der Kreistag habe den Radwegebedarfsplan beschlossen. Sofern Mittel frei werden, würden diese nach der Reihenfolge des Radwegebedarfsplans erwandt werden.

Beschluss:

Der Aktualisierung des Kreisstraßenbauprogramms wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig