Auszug - Investitionszuschüsse für die St. Ansgar Bassum-Sulingen GmbH und für die St. Ansgar Diepholz GmbH  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 13
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 24.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:45 - 18:00   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: PaGa - Parkgaststätte
Ort: Harmhausen 12, 27248 Ehrenburg
Zusatz: Für die o. a. Sitzung des Kreistages teile ich mit, dass der Tagesordnungspunkt 31 im öffentlichen Sitzungsteil zusätzlich als Eilfall zu behandeln ist. Der Fototermin findet um 15:00 Uhr statt!
VO/2013/067 Investitionszuschüsse für die St. Ansgar Bassum-Sulingen GmbH und für die St. Ansgar Diepholz GmbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:van Lessen (i. V.)
Federführend:FD 20 - Finanzen und Beteiligungscontrolling Bearbeiter/-in: Klasing, Rolf
Ziele:1. Krankenhäuser
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Landrat Bockhop teilt mit, dass er Gespräche mit der Geschäftsführung der Alexianer geführt habe. Die medizinische Versorgung im Landkreis Diepholz sei wichtig. Man müsse in die Zukunft der Krankenhäuser im Landkreis Diepholz investieren, um die Standorte zu stärken. Landrat Bockhop macht deutlich, dass hierzu die Alexianer entsprechend Ihrer Beteiligung von 52 % ebenfalls einen erheblichen Beitrag von 12 Mio. Euro einbringen.

Beschluss:

Beschluss:

a)      Der Landkreis Diepholz gewährt der St. Ansgar Bassum Sulingen GmbH für erforderliche Investitionsmaßnahmen an den Krankenhäusern in Bassum und Sulingen  Investitionszuschüsse für 2013 in Höhe von 2.130.000 € und für 2014 in Höhe von 1.580.000 €. Für 2015 wird ein weiterer Zuschuss in Höhe von 3.840.000 € in Aussicht gestellt. Die Aufteilung der Mittel auf die Krankenhäuser und Maßnahmenbereiche wird im Sachverhalt erläutert. Der mit Vorlage 2012/012 beschlossene Zuschuss bleibt von diesem Beschluss unberührt.

 

b)     Der Landkreis Diepholz gewährt der St. Ansgar Diepholz GmbH für erforderliche Investitionsmaßnahmen am Krankenhaus Diepholz  Investitionszuschüsse für 2013 in Höhe von 1.770.000 € und für 2014 in Höhe von 1.430.000 €. Für 2015 wird ein weiterer Zuschuss in Höhe von 1.250.000 € in Aussicht gestellt. Die Aufteilung der Mittel auf die Maßnahmenbereiche wird im Sachverhalt erläutert.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zu a):

Ja-Stimmen:              54

Enthaltungen:              1

 

Abstimmungsergebnis zu b):

Einstimmig