Landrat Bockhop teilt mit, dass er Gespräche mit der Geschäftsführung der Alexianer geführt habe. Die medizinische Versorgung im Landkreis Diepholz sei wichtig. Man müsse in die Zukunft der Krankenhäuser im Landkreis Diepholz investieren, um die Standorte zu stärken. Landrat Bockhop macht deutlich, dass hierzu die Alexianer entsprechend Ihrer Beteiligung von 52 % ebenfalls einen erheblichen Beitrag von 12 Mio. Euro einbringen.

Beschluss:

a)      Der Landkreis Diepholz gewährt der St. Ansgar Bassum Sulingen GmbH für erforderliche Investitionsmaßnahmen an den Krankenhäusern in Bassum und Sulingen  Investitionszuschüsse für 2013 in Höhe von 2.130.000 € und für 2014 in Höhe von 1.580.000 €. Für 2015 wird ein weiterer Zuschuss in Höhe von 3.840.000 € in Aussicht gestellt. Die Aufteilung der Mittel auf die Krankenhäuser und Maßnahmenbereiche wird im Sachverhalt erläutert. Der mit Vorlage 2012/012 beschlossene Zuschuss bleibt von diesem Beschluss unberührt.

b)     Der Landkreis Diepholz gewährt der St. Ansgar Diepholz GmbH für erforderliche Investitionsmaßnahmen am Krankenhaus Diepholz  Investitionszuschüsse für 2013 in Höhe von 1.770.000 € und für 2014 in Höhe von 1.430.000 €. Für 2015 wird ein weiterer Zuschuss in Höhe von 1.250.000 € in Aussicht gestellt. Die Aufteilung der Mittel auf die Maßnahmenbereiche wird im Sachverhalt erläutert.

Abstimmungsergebnis zu a):

Ja-Stimmen:              54

Enthaltungen:              1

Abstimmungsergebnis zu b):

Einstimmig