Auszug - Bekanntgaben  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 33
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 24.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:45 - 18:00   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: PaGa - Parkgaststätte
Ort: Harmhausen 12, 27248 Ehrenburg
Zusatz: Für die o. a. Sitzung des Kreistages teile ich mit, dass der Tagesordnungspunkt 31 im öffentlichen Sitzungsteil zusätzlich als Eilfall zu behandeln ist. Der Fototermin findet um 15:00 Uhr statt!
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

1)      Zensus 2011

 

Herr Klasing berichtet über die Ergebnisse des Zensus 2011 und deren Auswirkungen auf den Finanzausgleich. Der Bevölkerungsstand habe sich nach den Ergebnissen des Zensus  um 3.648 Einwohner vermindert. Die Entwicklung habe Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich ab 2014. Eine Modellrechnung des Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN) für die Jahre 2014/2015 auf Basis der neuen Einwohnerzahlen mit den Grunddaten des Finanzausgleichs 2013 habe ergeben, dass man für den Landkreis (einschließlich der Gemeinden) mit einer Verschlechterung von 72.632 Euro rechnen müsse. 308.832 Euro weniger wären es für den Landkreis ohne seine Gemeinden. Nach der Modellberechnung verringere sich ab dem Jahr 2016 der Finanzausgleich für den Landkreis (einschließlich der Gemeinden) um ca. 1,5 Mio. Euro und für den Landkreis (ohne Gemeinden) um 841.144 Euro.

 

Diese Modellberechnungen sind keine Grundlage verbindlicher Prognosen, da neben der Einwohnerzahl weitere Faktoren in die Berechnung des Finanzausgleiches einfließen.

 

2)      Beginn der Ausschusssitzungen

 

Landrat Bockhop macht deutlich, dass er den Beginn von Ausschusssitzungen gerne ändere, sofern dies von den Fraktionen gewünscht werde.

 

Kreistagsabgeordneter Riedemann spricht sich dafür aus, den Sitzungsbeginn von 16.00 Uhr beizubehalten, da viele Kreistagsabgeordnete berufstätig sind.

 

3)      Hochwasser

 

Landrat Bockhop lobt das Engagement und den Einsatz der Feuerwehren, des Roten Kreuzes, der DLRG, des THW und der vielen weiteren Helfer, die beim Elbehochwasser zum Einsatz gekommen waren. Er gibt bekannt, dass am heutigen Abend ein Spargelessen stattfinde, mit dem er sich bei allen Helfern aus der Region bedanken möchte. Auch Vertreter der Kreistagsfraktionen werden daran teilnehmen.

 

Zudem gibt Landrat Bockhop bekannt, dass der Kreistag, auf Anregung des Kreistagsabgeordneten Borchers, beschlossen habe, das heutige Sitzungsgeld der Aktion „Deutschland hilft“ zu spenden.