Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 5
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 30.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:20 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Restaurant und Soldatenheim "Haus Herrenweide"
Ort: von-Braun-Straße 1, 49356 Diepholz
Zusatz: Vor Beginn der Kreistagssitzung möchte der Kreisverband der parteiunabhängigen Europa-Union Deutschland eine Umfrage zur anstehenden Vorbereitung zu den Europawahlen starten. Dies soll in Form der Präsentation einer sog. Bodenzeitung geschehen, die einige von Ihnen vielleicht schon kennen und an der Sie sich bitte beteiligen möchten. Daher wurde der Beginn unserer Kreistagssitzung auf 15:20 Uhr gelegt. Ich bitte um Ihre Unterstützung und um Ihr Eintreffen am Sitzungsort bis 15:00 Uhr.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Frau Werner  erkundigt sich, ob die Teilaufhebung des Landschaftsschutzgebietes in Hemsloh bereits erfolgt sei.

 

Landrat Bockhop erklärt, dass dies nicht der Fall sei.

 

Daraufhin bittet Frau Werner den Kreistag und die zuständigen Ausschüsse der Aufhebung nicht zuzustimmen. Sie habe in einer Ratsfraktionssitzung dieser Teilaufhebung zugestimmt, halte dies nun jedoch für einen Fehler, da durch die vorgesehene Bebauung die Nutzung des Schützenplatzes durch Feste und den Kindergarten eingeschränkt werde. Das Vereinsleben werde beeinträchtigt. In der Gemeinde gebe es genug andere Bauplätze. Andernorts sei ein Landschaftsschutzgebiet ein Ablehnungsgrund, auch hier handele es sich um ein Landschaftsschutzgebiet.

 

Landrat Bockhop weist darauf hin, dass der Landkreis bislang nicht über die Aufhebung, sondern über die Eröffnung eines Verfahrens zur Aufhebung entschieden habe. Über eine Bebauung entscheide die Gemeinde im Rahmen eines Bebauungsplanes. Der Landkreis becksichtige bei der Entscheidung über die Aufhebung des LAndschaftsschutzgebietes übergeordnete Gesichtspunkte, wie den Nutzen des Landschaftsschutzgebietes sowie eventuelle Ausgleichsglichkeiten.


 

Abstimmungsergebnis: