Auszug - Breitbandausbau im Landkreis Diepholz - Erstellung einer Netzinfrastrukturplanung  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 02.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
VO/2014/190 Breitbandausbau im Landkreis Diepholz
- Erstellung einer Netzinfrastrukturplanung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:C. Bockhop
Federführend:FD 15 - Wirtschaftsförderung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Herr Klingenberg erläutert anhand einer Powerpoint Präsentation den Sachstand bei der Erstellung einer Netzinfrastrukturplanung. Diese ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Abg. Jantzon begrüßt es, dass nun konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Netzinfrastruktur eingeleitet werden. Im ländlichen Bereich sei es wichtig, auch gerade zur Werterhaltung von Immobilien, dass eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet gewährleistet ist.

Abg. Seidel teilt diese Haltung und erkundigt sich nach dem weiteren Verfahren. Insbesondere möchte er Parallelstrukturen vermeiden, die durch doppelte Datenerhebungen (Landkreis und Gemeinden) entstehen könnten.

LR Bockhop erläutert, dass die letzten Erhebungen zum Thema Breitbandversorgung aus den Jahren 2009-2010 stammen. Diese Daten wurden zur damaligen Zeit von jeder einzelnen Kommunen erfasst. Der damalige Tenor der Bürgermeisterrunde war, dass sich jede Kommune selbst um die Versorgung mit „schnellem Internet“ kümmere.

Nunmehr sei jedoch geklärt, dass entsprechende Förderanträge bei der NBank ausschließlich vom Landkreis zu stellen sind. Insofern konnte auf einer Koordinierungsveranstaltung in Sulingen mit allen Hauptverwaltungsbeamten eine einheitliche Ausrichtung und Vorgehensweise vereinbart werden. Vorrangiges Ziel sei es, möglichst viele Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreises für eine Umfrage und Datenerhebung  zu erreichen. Um den örtlichen Gegebenheiten Rechnung zu tragen, soll  die Datenerhebung durch die Kommunen unter der Federführung des Landkreises erfolgen.

Abg. Barthel mahnt jedoch vor übertriebener Euphorie, denn trotz aller Bemühungen verfügt die Telekom nach wie vor über den exklusiven Zugriff auf die sogenannte letzte Meile, also auf den klassischen Hausanschluss.

LR Bockhop bestätigt diese Aussage und macht deutlich, dass aus seiner Sicht ein solches Monopol nicht in die Hände von privaten Anbietern gehöre.


Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, ein externes Beratungsbüro mit der Erstellung einer Netzinfrastrukturplanung für den Breitbandausbau im Landkreis Diepholz zu beauftragen.

 

Die Kosten für das Erstellen dieser Infrastrukturplanung in einer Höhe von ca. 180.000  werden im Haushalt 2015 zur Verfügung gestellt. Auf der Ertragsseite sind 90.000 r erwartete Fördermittel zu veranschlagen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der NBank eine Förderung für diese Strukturplanung zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig