Auszug - Beschlussfassung gem. § 3 Abs. 3 Satz 2 der Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Seniorenbeirates und Pflichtenbelehrung  

Sitzung des Seniorenbeirates des Landkreises Diepholz
TOP: Ö 4
Gremium: Seniorenbeirat des Landkreises Diepholz Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Pflegeeinrichtung Altrewa Gutshof
Ort: Oberdorfstraße 23, 27257 Affinghausen
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Durch Kreistagsbeschluss vom 20.10.2014 wurden die o. g. Richtlinien wie folgt geändert:

 

§ 3 Abs. 3 der o. a. Richtlinien wird um Satz 2 ergänzt:

 

Ausnahmen können in begründeten Fällen zugelassen werden. Hierüber hat der Seniorenbeirat zu beschließen.

 

Der Beirat beschließt mehrheitlich Frau Ursula Born – anwesend – und Herrn Immoor in den Seniorenbeirat unter dieser Ausnahmeregelung aufzunehmen.

 

Hiernach erfolgt die Pflichtenbelehrung von Frau Born, Herrn Heider und Herrn Habelmann

durch den stellvertretenden FD-Leiter Herrn Norzel - FD Soziales - . Dieser erläutert den

Sinn und Zweck der Pflichtenbelehrung, liest die Vereidigungsformel vor und besiegelt den

Akt per Handschlag. Die Vereidigung von Herrn Immoor wird nachgeholt.

Herr Norzel händigt Unterlagen zur Verpflichtung und Pflichtenbelehrung aus (Auszug NKomVG u. STGB).