Auszug - Bekanntgaben  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 16
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 05.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15   (öffentlich ab 15:15) Anlass: Sitzung
Raum: Uhlhorn´s Gasthof
Ort: Alte Heerstraße 23, 27330 Asendorf
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

1. Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms für den Landkreis Diepholz ; Verlängerung der Frist zur Abgabe einer Stellungnahme

 

Erster Kreisrat van Lessen informiert den Kreistag über die Fristverlängerung für die Gemeinden, Städte und Bürger zur Abgabe einer Stellungnahme in Bezug auf die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms für den Landkreis Diepholz. Die Frist wird um einen Monat, bis zum 15.11.2015, verlängert.

 

Dies habe zur Folge, dass bis zur nächsten Kreistagssitzung im Dezember noch nicht alle Stellungnahmen bearbeitet werden können. Der Beschluss müsste dann im ersten Quartal des kommenden Jahres gefasst werden.

 

2. Deutschkurse für Flüchtlinge

 

Erster Kreisrat van Lessen unterrichtet den Kreistag über vom Land Niedersachsen finanzierte Deutschkurse. Insgesamt stehe dem Landkreis Diepholz ein Kontingent von 15 Deutschkursen zur Verfügung. Davon sollen 9 auf die Volkshochschulen sowie 6 auf anerkannte freie Träger der Erwachsenenbildung entfallen. Die Volkshochschule habe rechtzeitig bis zum 30.09.2015 entsprechende Anträge gestellt. Ein freier Träger aus dem Landkreis Diepholz habe die restlichen 6 Deutschkurse beantragt.

 

Das Land Niedersachsen sieht vor, dass mindestens 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Kurs besuchen sollen. Im städtischen Bereich sei dies kein Problem, im ländlichen Raum wäre es hingegen schwerer umzusetzen. Da es sich um eine „Soll-Vorgabe“ handelt, wären Kurse von knapp unter 20 Teilnehmer/Innen ebenfalls möglich und vertretbar.