Auszug - Haushalt - Fachdienst 31 - Fachdienst 32 - Fachdienst 39  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Herr Kreisrat Pragal stellt die Haushaltsplanungen für das Jahr 2016 für den Fachbereich 1 – Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung – vor. Er geht auf die wesentlichen Veränderungen im Bereich der Erträge und Aufwendungen der jeweiligen Fachdienste ein und gibt hierzu nähere Erläuterungen.

Hinsichtlich der Investitionen bezieht sich Herr Pragal auch auf die Erläuterungen des Kreisbrandmeisters und verdeutlicht nochmals kurz die Beschaffung eines Gerätewagens Logistik sowie den Anbau einer Fahrzeughalle in der FTZ Barrien. Daneben weist er auf die geplanten Investitionen zur Einführung eines digitalen Alarmierungsnetzes hin.

Im Anschluss an die Vorstellung der jeweiligen Haushaltsplanung besteht die Möglichkeit für die Ausschussmitglieder, zu einzelnen Positionen nähere Erläuterungen zu bekommen. Zu den Haushaltsplanungen der Fachdienste 31 und 39 gibt es keine Nachfragen.

Zu den Haushaltsplanungen des Fachdienstes 32 fragt Frau Roitsch-Schröder, wann die Umstellung auf Digitalfunk beendet ist. Hintergrund der Nachfrage war die Bereitstellung von Haushaltsmittel für die „Drahtanbindung Digitalfunk“.

Herr Fachdienstleiter Speckmann erklärt, dass die Umstellung auf Digitalfunk abgeschlossen ist. Seit Mai 2015 läuft der Digitalfunk im sog. Echtbetrieb. Die noch vorzunehmende Drahtanbindung der Leitstelle ist erforderlich, um die Feuerwehreinsatz- und Rettungsleitstelle mit dem Land Niedersachsen und anderen Hilfsorganisationen zu vernetzen. Dabei handelt es sich um die letzte Investition zur Einführung des Digitalfunks.

Herr Speckmann weist abschließend darauf hin, dass die Kosten für den Digitalfunk insgesamt geringer ausgefallen sind als kalkuliert.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Genthe gibt Herr Kreisrat Pragal bekannt, dass in der nächsten Ausschusssitzung Informationen zum geplanten Tierseuchenbekämpfungszentrum gegeben werden. Die Mittel für den Bau sind nach Aussagen von Herrn Kreisrat Pragal im Haushalt 2017 eingeplant.

Herr Dr. Genthe formuliert den folgenden Beschlussvorschlag, über den dann abgestimmt wird.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag vorzuschlagen, die Haushaltsplanungen für den Fachbereich 1 mit den vorgeschlagenen Ansätzen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation KR HH 2016 - FB 1 (284 KB)