Auszug - Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 21.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 18:30   (öffentlich ab 15:15) Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Roshop
Ort: Am Markt 6, 49406 Barnstorf
Zusatz: Für die o. a. Sitzung des Kreistages teile ich mit, dass die Tagesordnungspunkte 37 und 39.3.2 und 39.3.3 im öffentlichen Sitzungsteil zusätzlich als Eilfälle zu behandeln sind.
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Kreistagsvorsitzender Dr. Dr. Griese eröffnet den öffentlichen Sitzungsteil der Kreistagssitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Er begrüßt die Zuhörer sowie die Vertreterinnen der Presse.

 

Kreistagsvorsitzender Dr. Dr. Griese informiert, dass es einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt (TOP 38) gebe, bei dem es sich um einen Dringlichkeitsantrag, im Sinne des § 7 der Geschäftsordnung handele. Hiernach sei es erforderlich, dass die Aufnahme des zusätzlichen Tagesordnungspunktes mit einer Mehrheit von 2/3 der Mitglieder des Kreistages beschlossen werde.

 

Eine entsprechende Abstimmung erfolgt einstimmig.

 

Weiterhin sei der TOP 5 (Unterrichtung von Eilentscheidungen nach § 89 NKomVG für die Fachdienste 50 und 51), aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung, im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten, teilt er mit.