Auszug - Spezialbeförderungsdienst für Schwerstbehinderte - Neufassung der Richtlinie zum 01.01.2016   

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 26
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 21.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 18:30   (öffentlich ab 15:15) Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Roshop
Ort: Am Markt 6, 49406 Barnstorf
Zusatz: Für die o. a. Sitzung des Kreistages teile ich mit, dass die Tagesordnungspunkte 37 und 39.3.2 und 39.3.3 im öffentlichen Sitzungsteil zusätzlich als Eilfälle zu behandeln sind.
VO/2015/168 Spezialbeförderungsdienst für Schwerstbehinderte
- Neufassung der Richtlinie zum 01.01.2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Pragal (i. V.)
Federführend:FD 50 - Soziales   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

 


Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Richtlinie über den Spezialbeförderungsdienst im Landkreis Diepholz wird mit Wirkung vom 01.01.2016 beschlossen. Dabei wird in Ziffer 2.1 der Richtlinie folgender Satz 2 eingefügt: Als Grundbetrag wird der 2,5-fache Satz des jeweils gültigen Regelsatzes zugrunde gelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:56

Enthaltungen:1