Auszug - Jahresabschluss 2015  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 31.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
VO/2016/076 Jahresabschluss 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:van Lessen (i. V.)
Federführend:FD 20 - Finanzen und Beteiligungscontrolling   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Herr Klasing und Herr Krause stellen den Jahresabschluss 2015 anhand einer PowerPoint Präsentation vor. Diese ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Herr Klasing stellt in seinem Vortrag klar, dass aufgrund der Passivierungspflicht die Ausweisung der Verbindlichkeiten aus Transferleistungen und aus Lieferung und Leistung sowie die Bildung der Rückstellungen für drohende Verpflichtungen nach sachgerechter Beurteilung erfolgten. Sie dienen der periodengerechten Zuordnung.

 

Abg. Mackenstedt fragt, ob die vorhandenen Kennzahlen mit anderen Kommunen verglichen werden können und, ob zukünftig weniger Investitionen beschlossen werden sollten, um die hohen Haushaltsreste für Investitionstätigkeiten zu vermeiden.

 

Herr Krause teilt daraufhin mit, dass ein Kennzahlenvergleich mit anderen Kommunen zurzeit nicht möglich ist, da bei der Erstellung der ersten Eröffnungsbilanz die Kommunen Bilanzierungswahlrechte hatten. Hieraus resultiert, dass die Bilanzen der Kommunen zu unterschiedlich sind, um einen sinnvollen Kennzahlenvergleich durchzuführen.

 

Erster Kreisrat van Lessen legt ergänzend dar, dass ein Kennzahlenvergleich aufgrund unterschiedlicher Kompetenzverteilung zwischen Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden, z.B. für weiterführende Schulen und Krankenhäuser, problematisch ist. Für bestimmte Aufgabengebiete, z.B. die Jugendhilfe, werden jedoch bereits Kennzahlenvergleiche durchgeführt.

 

Herr Klasing teilt zur zweiten Frage des Abgeordneten Mackenstedt mit, dass die Übertragung von Haushaltsresten für Investitionen nicht vermieden werden können, da die Baumaßnahmen im Bauprogramm aufgenommen werden müssen, um die entsprechenden Zuwendungen beim Land beantragen zu können.

 

Abg. Barthel erkundigt sich nach der Sozialversicherungspflicht für Honorarnotärzte.

 

Kreisrat Pragal führt diesbezüglich aus, dass aufgrund einer neuen Richtlinie der Rentenversicherung Bund Honorarnotärzte der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Diesbezüglich soll noch eine rechtliche Regelung erfolgen. Bis zur Rechtskraft erfolgt die Bildung einer Rückstellung, um eine Haftungsproblematik zu umgehen. 

 

Abg. Dr. Tiepermann fragt nach, ob die Flüchtlingskosten vom Land vollständig finanziert werden.

 

Kreisrat Pragal führt diesbezüglich aus, dass dies der Fall ist, die Finanzierung jedoch zeitversetzt erfolgt.

 

Auf Nachfrage des Abg. Püschel erklärt Herr Klasing, dass in 2015 die tatsächlichen Aufwendungen abgebildet werden.

 

Herr Klasing erläutert, dass der Jahresabschluss für 2014 zurzeit in Prüfung ist. Die Entlastung des Landrates kann voraussichtlich noch im Jahr 2016 erfolgen.

 

Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft nimmt den Jahresabschluss 2015 zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Jahresabschluss 2015 (75 KB)