Auszug - Fortsetzung der Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Von-Sanden-Oberschule, Raum D 01
Ort: Hauptstraße 112, 49448 Lemförde
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

      Frau Lindemann fragt im Hinblick auf  Gastschulgeldzahlungen für den Schulbesuch in Bremen, weshalb für den Schulbesuch in Rahden (NRW) keine Kosten übernommen würden. Eine Vielzahl an Schülern insbesondere aus dem Ortsteil Ströhen der Gemeinde Wagenfeld würden dortige Schulen besuchen.

Herr van Lessen antwortet, dass das Land Niedersachsen mit dem Land Bremen einen Kostenausgleich vereinbart habe, an dem der Landkreis auf Grundlage niedersächsischer Landesregelungen beteiligt sei. Mit dem Land Nordrhein-Westfalen bestehe eine derartige Vereinbarung nicht. Die Schülerbeförderungskosten nach Rahden könnten laut Schulgesetz und Satzung nicht übernommen werden.

 

      Frau von Rekowski fragt nach dem zeitlichen Rahmen des Mensabaus an der Oberschule Lemförde.

Herr Flaspöhler erklärt, dass für den Haushalt 2017 entsprechende Mittel angemeldet würden. Sollten diese durch den Kreistag bereitgestellt werden, könnte 2017 mit dem Bau begonnen werden.

Herr van Lessen ergänzt, dass r den Zeitpunkt der Mittelbereitstellung die finanziellen Möglichkeiten im Gesamthaushalt entscheidend seien.