Auszug - Präsentation des Haushaltsentwurfes 2017  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Landrat C. Bockhop skizziert die Ausgangsposition dahin gehend, dass die Einnahmen auskömmlich sind und die Kreisumlage eine positive Entwicklung genommen hat. Somit ist die Aufwandsseite gedeckt und eine Schuldenreduzierung ist möglich. Die mittelfristige Finanzplanung sieht ebenfalls ausgeglichene Haushalte vor.

 

Herr Klasing stellt den Haushaltsplan anhand einer Powerpoint-Präsentation vor. Diese ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 

Abg. Barthel, Kawemeyer und Schmidt bringen zum Ausdruck, dass von einer soliden Haushaltslage gesprochen werden kann und dass der Haushalt seriös aufgestellt ist. Zukunftsweisende Dinge werden angepackt. Der Breitbandausbau ist eine wichtige und richtige Daseinsvorsorge für den Bürger. Die Verschuldung wird daher mitgetragen und dem Haushalt wird zugestimmt.

 

Abg. Timm führt aus, dass der Löwenanteil der Finanzierung von den Gemeinden kommt. Das Leitziel wird gebrochen und hohe Schulden aufgebaut. Durch die Senkung des Kreisumlagehebesatzes wird eine Verlässlichkeit der Einnahmen bei den Gemeinden nicht gesichert. Er könne dem Haushalt nicht zustimmen.

 

Landrat C. Bockhop erwidert, dass die Kreisumlage jedes Jahr ein Thema sei. Hier steht nicht der Prozentsatz im Vordergrund. Die Hebesätze sind dann anzupassen, wenn der Umfang der Einnahmen sich verändert. Es bestehen viele Aufgabenverflechtungen zwischen den Gemeinden und dem Landkreis, deren Erledigung im Vordergrund stehe und nicht die Finanzierungsregelung. Diese erfolgt vielmehr über die Kreisumlage. Der Breitbandausbau ist ein herausragendes Thema der Haushaltsjahre 2017 und 2018.

 


 

Abstimmungsergebnis: