Auszug - Fortentwicklung und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unter Berücksichtigung ergänzender Finanzierungs- und Fördermittel des Landes Niedersachsen  

Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
VO/2017/007 Fortentwicklung und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unter Berücksichtigung ergänzender Finanzierungs- und Fördermittel des Landes Niedersachsen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:In Vertretung: gez. van LessenAktenzeichen:40-80.31.04
Federführend:FD 40 - Bildung Bearbeiter/-in: Behning, Marielena
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

 


Beschluss:

Die Anhebung des Verkehrsangebotes auf das im Nahverkehrsplan 2013 - 2017 vorgesehene Zielniveau wird, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel aus dem ZVBN-Förderfonds, beschlossen.

 

Der hierzu notwendige Leistungsumfang ist vom ZVBN in die bevorstehende Vorabbekanntmachung für die wettbewerbliche Vergabe der Linienbündel Diepholz dwest und Diepholz Südost zu integrieren. Die Umsetzung erfolgt mit Betriebsaufnahme zum 01.08.2019.

 

Der verbleibende Eigenanteil des Landkreises von jährlich voraussichtlich

380.000,00 € wird im Rahmen der nach § 7b Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG) bereitgestellten Mittel finanziert.

 

Die Beratung über eine Ausweitung des Verkehrsangebotes auf den Linien 123, 137, 138 und 150 auf das vom Land festgelegte Niveau für landesbedeutsame Buslinien erfolgt nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse bzw. jeweiligen Kostensätze in den Linienbündeln. Die Verwaltung wird beauftragt, das Thema im Anschluss aufzubereiten und zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig