Auszug - Bericht der Verwaltung, u. a. - Sachstand zur Neuregelung der Schulsozialarbeit - Sachstand Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) - Sachstand Kompetenzzentrum Pflege und Gesundheit  

Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:
  1. Sachstand Baumaßnahmen

 

Herr Flaspöhler berichtet über die Situation an der OBS Bassum. Durch den Brand im Verwaltungstrakt in der Nacht zum Jahreswechsel 2016/2017 kann dieser derzeit nicht genutzt werden. Bedingt durch die Dringlichkeit der Maßnahme an der OBS Bassum soll die Maßnahme der Erweiterung der Haupt- und Realschule in Twistringen verschoben und die Sanierung des Altbaus an der OBS Bassum vorgezogen werden. Es war ohnehin geplant, die OBS Bassum in nächster Zeit energetisch zu sanieren. Die jeweiligen Schulleitungen sind mit diesem Vorgehen einverstanden.

  1. Sachstand zur Situation der Schulsozialarbeit

 

Herr Netzband berichtet über den aktuellen Stand zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit. Zwischenzeitlich ist am 12.12.2016 eine Vereinbarung zwischen der Niedersächsischen Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden Niedersachsen über die Kostentragung im Schulbereich abgeschlossen worden. Gegenstand dieser Vereinbarung ist u. a. die soziale Arbeit in schulischer Verantwortung. Hierin verpflichtet sich die Niedersächsische Landesregierung die soziale Arbeit in schulischer Verantwortung als eine Säule eines leistungsfähigen Beratungs- und Unterstützungssystems der Schule auszugestalten. Sie erkennt an, dass die soziale Arbeit in schulischer Verantwortung in der Aufgabenzuständigkeit des Landes Niedersachsen steht. Das Land wird die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Landesdienst einstellen. Das bisherige Hauptschulprofilierungsprogramm des Landes wurde zum 31.12.2016 eingestellt.

Seitens des Landes besteht die Absicht, in den kommenden Jahren alle öffentlichen Ganztagsschulen bedarfsgerecht mit sozialer Arbeit in schulischer Verantwortung auszustatten. Ab 2017 werden alle Hauptschulen, Realschulen, Oberschulen, Kooperativen Gesamtschulen und Integrativen Gesamtschulen berücksichtigt.

 

Herr Netzband führt weiter aus, dass im Jahr 2016 bereits an 150 Grundschulen entsprechende Stellen ausgeschrieben worden. In einem nächsten Schritt sollen sukzessive weitere Grundschulen, aber auch Gymnasien einbezogen werden. Hierfür beabsichtigt das Land im Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung in den Jahren 2019 bis 2021 jeweils bis zu 70 zusätzliche sozialpädagogische Fachkräfte einzustellen und wird dafür insgesamt 200 Vollzeiteinheiten zur Verfügung stellen.

Eine Regelung für die soziale Arbeit an den Förderschulen sei nicht vorgesehen.

Mit einem gemeinsamen Antrag vom 21.02.2017 beantragen die CDU-Kreistagsfraktion  und die SPD-Kreistagsfraktion  zur Sitzung des Schulausschusses am 09.05.2017 den Tagesordnungspunkt Schulsozialarbeit an Gymnasien und Förderschulen aufzunehmen.

 

  1. Sachstand Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren zur inklusiven Schule (RZI)

 

Herr Netzband berichtet über den aktuellen Stand zur Einrichtung Regionaler Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) in jedem Landkreis. Die erste Kohorte, bestehend aus 11 Landkreisen und kreisfreien Städten, hätten die Arbeit in Planungsgruppen zum 01.02.2017 aufgenommen, um mit der Arbeit der RZI zum 01.08.2017 zu beginnen. Die Zeitschiene für den sukzessiven Aufbau der RZI sieht vor, dass pro Jahr zirka zehn neue RZI in Landkreisen oder kreisfreien Städten gegründet werden und spätestens zum Schuljahr 2020/2021 flächendeckend die neuen RZI bereitstehen.

Mit heutigem Datum habe der Landkreis Diepholz schriftlich sein Interesse gegenüber der Niedersächsischen Landesschulbehörde bekundet, bei der Auswahl der nächsten Kohorte zum 01.02.2018 Berücksichtigung zu finden.

 

  1. Sachstand Kompetenzzentrum Pflege und Gesundheit

 

Herr Netzband informiert, dass die Verwaltung mittlerweile einen Zeitplan für den Umzug der Hacheschule Syke nach Melchiorshausen und der Einrichtung eines Pflegekompetenzzentrums in der Hacheschule erarbeitet habe. Mit notwendigen Baumaßnahmen an der Hacheschule müsste spätestens Anfang des Jahres 2018 begonnen werden. Dies setze den Umzug der Schule nach Melchiorshausen spätestens in den Weihnachtsferien 2017/2018 voraus. Zeitliches Ziel für die Betriebsaufnahme der Pflegeschule ist der 01.08.2018. Die an der künftigen Kranken- und Pflegeausbildung beteiligten Akteure sind aufgefordert, bis Ende März ein Raumprogramm vorzulegen.