Auszug - Fortsetzung der Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Aus der Zuhörerschaft wird die Frage gestellt, ob die auffälligen Chlorid-Werte im Grundwasser an Bohrschlammdeponien durch die Deponierung hervorgerufen wurden. Herr Vogel entgegnet, dass Grundwasseruntersuchungen bislang nur in eingeschränktem Umfang stattgefunden haben und zunächst die Gutachten und weitere Untersuchungen in Phase 3 abzuwarten sind.

 

Herr van Lessen erläutert, dass nach Aktenlage sämtliche Bohrschlammgruben nicht aus der Bergaufsicht entlassen worden sind. Das Land behauptet, dass die Landkreise zuständig sind. Gewissheit wird voraussichtlich die angekündigte Musterklage bringen.

Wenngleich der Landkreis weiterhin der Auffassung ist, dass keine Entlassung der Bohrschlammgruben stattgefunden hat, wurde im Sinne der Bürger entschieden, nicht so lange zu warten, bis eine Entscheidung vorliegt und die angebotenen Fördermittel für Untersuchungen zu nutzen.

 

Hinsichtlich weitergehender Fragen wird den Zuhörern angeboten, diese per E-Mail mit Herrn Vogel zu klären.

 

Eine Zuhörerin fragt an, warum an der Mindener Straße im Laufe der Jahre rd. 20 Bäume gefällt wurden ohne Ersatzanpflanzung. Herr Vogel erläutert, dass nach den Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeugrückhaltesysteme (RPS) entweder ein ausreichender Abstand der Bäume zur Fahrbahn vorhanden sein muss oder passive Schutzmaßnahmen (Leitplanken) erforderlich sind. Daher werden abgängige Bäume nur dann ersetzt, wenn ein genügender Abstand eingehalten werden kann. Ausnahmen bilden Alleen.