Auszug - Bericht zum Bundesteilhabegesetz (BTHG), mündl. Bericht  

Sitzung des Ausschusses für Jugend, Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Jugend, Gesundheit und Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 05.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Kreishauses Syke
Ort: Amtshof 3, 28857 Syke
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Hr. Norzel berichtet zum Thema anhand der als Anlage 1 beigefügten Präsentation.

 

Fr. Tammen verweist ergänzend auf die rechtlichen Bestimmungen ab 01.01.2020; in Niedersachsen ist eine Zuständigkeitsregelung bisher noch nicht gesetzlich festgelegt, so dass neue Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen erst nach Verkündung dieser Regelung mit den Einrichtungen abgeschlossen werden können. In diesem Zusammenhang weist Fr. Tammen auf eine anvisierte Übergangsregelung durch das Land hin.

 

Auf Nachfrage von Hr. Püschel teilt Fr. Tammen mit, dass der finanzielle jährliche Aufwand in der Eingliederungshilfe beim Landkreis aktuell bei ca. 60 Mio. Euro liegt. Im Rahmen des BTHG

fallen durch die beabsichtigte neue Zuständigkeitsregelung insgesamt Mehraufwendungen von ca. 4 ½ Mio. Euro an. 

 

Hr. Albers wünscht sich zukünftig weiterhin Informationen im Hinblick auf die Entwicklung und Umsetzung des BTHG innerhalb des Gremiums.

 

Auf Nachfrage von Hr. Kortkamp informiert Hr. Norzel darüber, dass veränderte Zuständigkeiten und personelle Auswirkungen auf die delegierten Gemeinden im Rahmen der BGM-Konferenz bereits kommuniziert wurden.

 

Hr. Stieglitz bedankt sich für die umfassende Berichterstattung.