Auszug - Informationsvorlage zur Förderung von Fahrzeugen im Katastrophenschutz  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrtechnischen Zentrale Wehrbleck
Ort: Sulinger Str. 7, 27245 Wehrbleck
VO/2018/231 Informationsvorlage zur Förderung von Fahrzeugen im
Katastrophenschutz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:In Vertretung: gez. Kleine
Federführend:FD 38 - Bevölkerungsschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Herr Speckmann, Leiter des Fachdienstes Bevölkerungsschutz, erläutert die Sitzungsvorlage. Weiterhin teilt Herr Speckmann mit, dass von Seiten der Verwaltung die Problematik schon öfter an das Land kommuniziert wurde. Nun sei es wünschenswert, wenn die Politik ihren Einfluss beim Landeinbringe.

Herr Riedemann stellt die Frage, ob die Fahrzeuge nach der Priorität oder nach dem `Windhundverfahren` vergeben werden.

Herr Speckmann teilt mit, dass das Bundesinnenministerium die Fahrzeuge nach der Priorität an die einzelnen Bundesländer vergebe. Die Bundesländer würden die Verteilung dann eigenverantwortlich durchführen.

Herr Engelbartchte wissen, wie es im Landkreis Diepholz gestellt ist, wenn Fahrzeuge ausgemustert werden.

Der Landkreis melde den Ersatzbedarf über das Land beim Bund an, teilt Herr Speckmann mit.

Herr Kreisrat Kleine ergänzt, was der Bund nicht zahle, müssten im Ergebnis die Kommunen bei Feuerwehrfahrzeugen selbst übernehmen

Herr Engelbart weist darauf hin, dass man dies auch so benennen sollte.

Frau Plate fragt nach, ob der Bund das Bundesland bediene, welches die größte Lücke aufweise.

Herr Speckmann erklärt, dass in dem Bereich der Polizeidirektion Oldenburg rund 40 Fahrzeuge fehlen. Der Landkreis stehe auf der Warteliste so weit hinten, dass im Jahr 2019 mit keinem Fahrzeug gerechnet werden dürfe. Man könne feststellen, dass beim Bund und beim Land zu wenig Geld eingestellt werde.

Kreisbrandmeister Wessels teilt mit, dass er im Tagesordnungspunkt 6 darauf eingehen werde.

Die Beschlussvorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen.


Beschluss:

Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig