Auszug - Vorstellung des Haushaltsplanes 2019 • FD 50 - Soziales • FD 53 - Gesundheitsamt • FD 55 - Koordinierungsstelle Inklusion und Integration   

Sitzung des Ausschusses für Jugend, Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Jugend, Gesundheit und Soziales Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
VO/2018/312 Vorstellung des Haushaltsplanes 2019
• FD 50 - Soziales
• FD 53 - Gesundheitsamt
• FD 55 - Koordinierungsstelle Inklusion und Integration

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:In Vertretung: gez. Tammen
Federführend:FD 50 - Soziales   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Fr. Vullriede erläutert anhand der als Anlage 1 beigefügten Präsentation die Haushaltsplanungen des Fachdienstes 50, Hr. Hempe für den FD 53 sowie Fr. Tammen für den FD 55. Die Ausführungen werden durch Hr. Norzel und Fr. Tammen ergänzt.

 

Auf Nachfrage von Hr. Breternitz informiert Hr. Norzel über die Verwendung der Abgeltungspauschale für Asylbewerber. Aus der Pauschale würden die gesetzlichen Leistungen aus den Bereichen Lebensunterhalt, Kosten der Unterkunft und Krankenhilfe gezahlt. Die Aufwendungen für die Krankenhilfe betrugen zum 30.11.2018 rund 2,59 Mio. €.

 

Fr. Tammen weist auf die Bedeutung der Eingliederungshilfe für den Teilhaushalt Soziales hin und erläutert, dass auf Landesebene immer noch keine Entscheidung zur Zuständigkeit getroffen wurde, d.h. nach wie vor sei gesetzlich ungeregelt, wer ab 2020 zuständiger Träger der Eingliederungshilfe sein soll.

 

Hr. Abelmann spricht den Inklusionsplan an und wünscht sich, dass dieser z.B. auch von Sehgeschädigten genutzt werden kann. Fr. Tammen denkt hierbei an Vorlesefunktionen, die über das Internet möglich sind.

 

Herr Stieglitz stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prot-FBA3_2018-11-21_TOP 3 - Präsentation Haushalt (597 KB)