Auszug - Fortsetzung der Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Herr Stumpe fragt nach, ob eine erneute Umfrage über das Vorhandensein von Bohrschlammgruben über die Presse angedacht ist. Noch gäbe es Zeitzeugen, die vielleicht von weiteren Gruben berichten könnten.

 

Herr Schmidt entgegnet, dass die damaligen Ermittlungen gründlich waren und nun abgearbeitet werden. Der Verdacht einer Bohrschlammgrube aufgrund des aktuellen Hinweises einer Bürgerin werde derzeit geprüft.

 

Herr Könemund unterbricht den Dialog und nimmt die Anregung zur Kenntnis.

 

Herr Gruhl fragt nach, in wie vielen Mischgruben sich Bohrschlamm befindet.

 

Herr Schmidt antwortet, dass Mischgruben, also Gruben/Altablagerungen, in denen neben siedlungstypischen Abfällen auch Öl- und Bohrschlamm eingebracht wurde, seit 1985 als Altablagerung erfasst, bewertet und falls erforderlich untersucht werden. Es gibt auch ÖBSGs die nachträglich als Mischgrube deklariert wurden, da dort ebenfalls siedlungstypische Abfälle gefunden wurden.

 

Herr Stumpe fragt nach, ob man irgendwo einsehen kann, was genau beprobt wurde.

 

Herr Schmidt weist auf die Beprobung typischer Verunreinigungen hin. Diesbezügliche Einzelheiten ergeben sich aus den Gutachten. Ob diese von Bürgern eingesehen werden dürfen, werde kurzfristig mit dem Land geklärt. Für die 18 abgeschlossenen Gutachten, bei denen die Eigentümer inklusive Übersendung des Gutachtens informiert wurden, sollte dies aber nicht zu Problemen führen.

 

Zur detaillierten Beantwortung der Frage von Herrn Stumpe siehe Nachtrag zu Top 3.

 

Frau Iseringhausen fragt nach der Notwendigkeit der Anpassung des Regionalen Raumordnungsprogramms an das Landesraumordnungsprogramm im Punkt der Rohstoffsicherung und, ob die erforderliche Strategische Umweltprüfung erneuert werden müsse.

 

Herr Tänzer antwortet, dass der Umweltbericht in Teilen angepasst werden müsse und zwar für die Kapitel, die wegen des gültigen LROP neu enthalten sind oder Anpassungsbedarf aufweisen. Der Landkreis Diepholz müsse bei der Anpassung die Maßgaben an das aktuell gültige LROP erfüllen. Das betrifft auch die Anpassung der Inhalte der Rohstoffsicherung.