Auszug - Anfragen  

Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Herr Dr. Buryn informiert, er habe eine Information der EU Kommission wegen der FFH Gebiete vorliegen. Von der Kommission werden deutschlandweit zwei Punkte angemahnt.

Zum einen würden fast alle gebietsbezogenen Erhaltungsziele nicht erfüllt, zum anderen habe die Kommission die Beteiligung der Öffentlichkeit angemahnt. Herr Dr. Buryn fragt nach dem Sachstand für den Landkreis und Handlungsbedarf seitens der Öffentlichkeitsbeteiligung.

 

Herr Tänzer erläutert, ein mögliches Defizit sei nicht vom Landkreis Diepholz zu verantworten. Zum einen handele es sich hier um einen politischen Prozess, welcher über die Landesregierung gesteuert wird und weist auf die Zielvereinbarung des NLT mit dem Nds. MU hin. Das Ausweisungsdefizit sei erledigt, die Erhaltungsziele festgelegt und die Öffentlichkeit habe man neben dem Internetauftritt mit Abrufbarkeit des Sachstands auch im Rahmen von Exkursionen eingebunden.

 

Herr Helms fragt, warum der Ausschuss nicht bei der Verlegung des Sitzes der Krankenhausverwaltung beteiligt wurde und bittet um Klärung.

 

Herr Kleine weist darauf hin, dass der hiesige Ausschuss für diese Frage nicht zuständig sei. Er geht aber davon aus, dass kurzfristig entweder im Kreisausschuss oder dem zuständigen Ausschuss eine Antwort auf diese Thematik erfolgen werde.