Auszug - Übertragung des Grundstücks Gemarkung Diepholz, Flur 52, Flurstück 43/31, an die Private Hochschule für Wirtschaft und Technik gGmbH  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 11
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 25.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:37   (öffentlich ab 15:10) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen
VO/2019/007 Übertragung des Grundstücks Gemarkung Diepholz, Flur 52, Flurstück 43/31, an die Private Hochschule für Wirtschaft und Technik gGmbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:In Vertretung: gez. van Lessen
Federführend:FD 65 - Liegenschaften   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

 


Beschluss:

Der Privaten Hochschule für Wirtschaft und Technik gGmbH wird im Wege der Schenkung das Grundstück Flurstück 43/31, Flur 52 der Gemarkung Diepholz mit einer Größe von 2.549 m²r die Errichtung des Forums Technik unentgeltlich übertragen.

 

Voraussetzung ist, dass die Stadt Diepholz die Errichtung des Forums Technik in mindestens gleichem Umfang fördert.

 

Die Notar- und sonstige Kosten für die Schenkung trägt die Begünstigte.

 

Die Schenkung erfolgt mit der Auflage, das Grundstück für eine Dauer von 25 Jahren zu Bildungszwecken zu nutzen. Diese Auflage ist in den Schenkungsvertrag aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig