Auszug - Übergang des Kreistagssitzes des Kreistagsabgeordneten Frank Seidel auf Sonja Eden - Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsmitgliedes Sonja Eden  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 2
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Zur Post"
Ort: Hauptstraße 16, 27211 Bassum-Neubruchhausen
VO/2019/321 Übergang des Kreistagssitzes des Kreistagsabgeordneten Frank Seidel auf Sonja Eden
- Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsmitgliedes Sonja Eden
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:In Vertretung: gez. van Lessen
Federführend:FD 16 - Büro des Landrats   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll:

Kreistagsvorsitzende Dörte Meyer informiert, dass der Kreistagsabgeordnete Frank Seidel am 10.11.2019 zum Bürgermeister der Gemeinde Weyhe gewählt worden ist und am 22.11.2019 den Verzicht auf sein Kreistagsmandat erklärt hat. Anschließend dankt sie Herrn Seidel im Namen des Kreistages wie auch im Namen der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Diepholz für seine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit im Kreistag, im Kreisausschuss und zahlreichen weiteren Ausschüssen und Gremien. Abschließend fragt sie, ob Herr Seidel noch einmal das Wort ergreifen möchte.

 

Kreistagsabgeordneter Seidel ergreift das Wort und bedankt sich zunächst bei den Vertretern der Politik, Herrn Landrat Bockhop und auch der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit in den letzten beiden Wahlperioden. Mit ein wenig Wehmut nehme er nun Abschied aus der Kreispolitik, freue sich aber auch auf seine neue Aufgabe. Zum Abschluss äert er noch drei Wünsche: Zunächst solle die Unterteilung in Nord- und Südkreis endlich in der „Mottenkiste“ verschwinden, weiterhin sollten ngere Menschen Einzug in den Kreistag halten und die jeweiligen Parteien hierfür Sorge tragen. Als dritten Wunsch bezeichnet er als größte Gefahr für die Demokratie, dass sie für etwas Selbstverständliches gehalten werde. Es sei jedoch notwendig,r die Demokratie einzutreten und gegen Nazis und Faschismus zu kämpfen.

 

Anschließend erfolgt die Abstimmung über die VO/2019/321, durch die der Übergang des Kreistagssitzes von Herrn Seidel auf Frau Eden festgestellt wird.

 


Beschluss:

Die Voraussetzungen für den Sitzverlust nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG sind durch die Rückgabe des Kreistagsmandates von Herrn Frank Seidel gegeben. Damit endet seine Mitgliedschaft im Kreistag am 02.12.2019.

 

Kreistagsvorsitzende Dörte Meyer begrüßt nach dem Feststellungsbeschluss die neue Kreistagsabgeordnete Sonja Eden und erteilt Landrat Bockhop das Wort.

 

Landrat Bockhop bittet die Anwesenden, sich für die Pflichtenbelehrung von Frau Sonja Eden von den Plätzen zu erheben. Landrat Bockhop belehrt Frau Eden über ihre Pflichten als Kreistagsabgeordnete und händigt ihr hierzu Auszüge aus dem Strafgesetzbuch und dem Nds. Kommunalverfassungsgesetz aus. Anschließend wird die Pflichtenbelehrung per Handschlag bekräftigt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig