Auszug - Neufassung der Betriebssatzung der Kreismusikschule des Landkreises Diepholz  

 Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 3.2
Gremium: Kreistag Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Fr, 20.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 8:30 - 9:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Kreishauses Syke
Ort: Amtshof 3, 28857 Syke
VO/2019/316 Neufassung der Betriebssatzung der Kreismusikschule des Landkreises Diepholz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:In Vertretung: gez. van Lessen
Federführend:FD 20 - Finanzen und Beteiligungscontrolling   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll:

 

Beschluss:

Im Entwurf der Betriebssatzung (Anlage 1) wird § 8 Abs. 1 Satz 2 gestrichen. Mit dieser Änderung stimmt der Kreistag des Landkreises Diepholz der Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kreismusikschule des Landkreises Diepholz (Anlage 1) und der Umwandlung in einen gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art mit Wirkung zum 01.01.2020 zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig