Auszug - Haushaltssatzung und Produkthaushalt für das Haushaltsjahr 2004  

8. Sitzung 2004 (9. Sitzung VII.) Ausschuss für Finanzen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 29.01.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
15/2004 Haushaltssatzung und Produkthaushalt für das Haushaltsjahr 2004
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:FD 20 - Finanzen und Beteiligungscontrolling   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Mallüh stellt die Systematik des Produkthaushaltes und die Eckdaten des Haushaltes 2004 anhand von Folien vor

Herr Mallüh stellt die Systematik des Produkthaushaltes und die Eckdaten des Haushaltes 2004 anhand von Folien vor.

 

Anmerkung: Die Folien sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Herr Mallüh führt aus, dass im Vorfeld der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen die Frage aufgetaucht sei, wie mit den Fehlbedarfen der Kreismusikschule umgegangen werde. Die entstehenden Fehlbedarfe bzw. Fehlbeträge würden für die Folgejahre durchgebucht. Zur Musikschule sei noch anzumerken, dass im Haushaltskonsolidierungskonzept festgelegt sei, dass die Musikschule pro Haushaltsjahr 100.000 € einzusparen habe. Im vorliegenden Haushalt sei diese Einsparung noch nicht enthalten und müsse nachgeholt werden.

 

Herr Mallüh erläutert die Entwicklung der sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben. Hier müsse noch eine detaillierte Analyse erfolgen. Herr Mallüh geht davon aus, dass die Ansätze in diesem Bereich noch um 1 Mio. € zurückgefahren können. In den vergangenen Jahren seien die Ansätze in diesem Ausgabebereich nie in voller Höhe ausgenutzt worden.

 

Frai Wilczek erläutert anhand von Folien am Beispiel des Fachdienstes 63, warum es zu unterschiedlichen Darstellungen der Personalkostenentwicklung kommt.

 

Anmerkung:      Die Folien sind diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

Zusätzlich sind dem Protokoll noch Informationen zum Thema „beurlaubte und befristete Beschäftigte“ eingefügt.

 

Dem Vortrag von Frau Wilczek schließt sich eine Diskussion über die zukünftige Darstellung der Personalkosten an. An dieser Diskussion beteiligen sich Abg. Timm, Landrat Stötzel, Abg. von Weyhe und Frau Wilczek.

 

Abschließend wird die Verwaltung beauftragt, das von Frau Wilczek anhand des Fachdienstes 63 dargestellte zweigliedrige System für alle Fachdienste weiterzuführen und gegenüber den Fachausschüssen zukünftig differenziert zu erklären.

 

Weitere Fragen und Wortmeldungen zum Haushalt liegen nicht vor.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen beschließt einstimmig:

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Die Verwaltung schl gt vor, der Ausschuss f r Wirtschaft und Finanzen m ge beschlie en:

Die Verwaltung schlägt vor, der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen möge beschließen:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen empfiehlt dem Kreisausschuss dem Kreistag folgenden Beschluss vorzuschlagen:

Die Haushaltssatzung 2004 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.
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