Auszug - Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten  

19. Sitzung 2005 (19. Sitzung VII.) Kreistag
TOP: Ö 15
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 20.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel "Zur Börse"
Ort: Bahnhofstraße 71, 27239 Twistringen
 
Wortprotokoll

Erster Kreisrat van Lessen berichtet über das Schreiben des Staatssekretärs Herr Hoofe vom 13

Erster Kreisrat van Lessen berichtet über das Schreiben des Staatssekretärs Herr Hoofe vom 13.06.2005 zum Thema „Stetig steigende Kosten des Sozialetats“. Der Staatssekretär folge in überwiegenden Bereichen der Auffassung des Landkreises Diepholz. Mit der sogenannten „Experimentierklausel“ können Kommunen im Rahmen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen selber Verträge mit den Einrichtungsträgern abschließen. Der Landkreis Diepholz habe grundsätzlich Interesse an einer derartigen Möglichkeit. Jedoch müssten vorher noch die Modalitäten geklärt werden. Die mittlerweile eingetretene Entwicklung halte er für sehr bedeutsam.

 

Anmerkung: Das Schreiben ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.