Auszug - Anfragen, Anregungen, Bekanntgaben  

15. Sitzung 2005 (15. Sitzung VII.) Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung, Umwelt und Bauen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 01.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus der Stadt Twistringen
Ort: Lindenstraße 14, 27239 Twistringen
 
Wortprotokoll

Auf die Frage von Herrn Riedemann nach der Genehmigungspraxis für mittlerweile 30 Biogasanlagen entgegnet Herr Schwenzer, dass

Auf die Frage von Herrn Riedemann nach der Genehmigungspraxis für mittlerweile 30 Biogasanlagen entgegnet Herr Schwenzer, dass hier insbesondere die Standortsproblematik zu berücksichtigen sei. Die Genehmigungen würden personenbezogen erteilt, daher sei eine Übertragung derselben an andere Betreiber nicht möglich. Bislang seien 15 Biogasanlagen genehmigt worden. Er macht aber deutlich, dass es vermehrt zu Nachbareinwendungen komme. Auf Nachfrage von Frau Hindersmann  hebt Herr Schwenzer nochmals hervor, dass jeder Bauherrenwechsel angezeigt werden müsse. Die privilegierte Zulassung bezöge sich auf den jeweiligen Landwirt und sei nicht auf andere, z.B. Gewerbebetriebe übertragbar.

 

Auf die Frage von Herrn Hillmann-Köster nach dem Erfordernis der Fahrbahndeckenerneuerung auf der Landstraße von Neubruchhausen nach Osterbinde entgegnet Herr Vogel, dass dieses keine Maßnahme des Landkreises Diepholz, sondern des Landes Niedersachsen sei.