Auszug - Anregungen, Anfragen, Bekanntgaben, Termine  

11. Sitzung 2005 (11. Sitzung VII.) Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Kreishauses Syke
Ort: Amtshof 3, 28857 Syke
 
Wortprotokoll

Erster Kreisrat van Lessen berichtet über ein Schreiben an Herrn Minister Hirche, in dem die Ausdehnung der Lkw-Mautpflicht au

Erster Kreisrat van Lessen berichtet über ein Schreiben an Herrn Minister Hirche, in dem die Ausdehnung der Lkw-Mautpflicht auf verschiedene Bundesstraßen im Landkreis Diepholz gefordert wurde. Herr Minister Hirche habe inzwischen mitgeteilt, dass die vom Landkreis Diepholz angemeldeten Strecken die notwendigen Belastungssteigerungen für die Einbeziehung in die LKW-Mautpflicht nicht erreichten.

 

Es entwickelt sich eine Diskussion, an der sich die Abgeordneten Lentz und von Weyhe sowie Herr Hoffmann beteiligen.

 

Abgeordneter Lentz bittet, die Schreiben an die Landtagsabgeordneten weiter zu leiten und dem Protokoll beizufügen.

 

Anmerkung: Die Schreiben sind dem Protokoll als Anlagen 2 und 3 beigefügt.

 

 

Vorsitzender Vogeler schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 16.35 Uhr.