Auszug - 5. Änderung der Betriebssatzung für die Volkshochschule des Landkreises Diepholz, hier: Anpassung der Satzung an die Weiterentwicklung der Kulturbetriebe des Landkreises und Durchführung redaktioneller Änderungen  

11. Sitzung 2005 (11. Sitzung VII.) Werksausschuss der Volkshochschule
TOP: Ö 7
Gremium: Betriebsausschuss "Volkshochschule des Landkreises Diepholz" Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 17.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Kreishauses Syke
Ort: Amtshof 3, 28857 Syke
33/2005 5. Änderung der Betriebssatzung für die Volkshochschule des Landkreises Diepholz, hier: Anpassung der Satzung an die Weiterentwicklung der Kulturbetriebe des Landkreises und Durchführung redaktioneller Änderungen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Verwaltung
Federführend:Eigenbetrieb 43 - Volkshochschule   
 
Wortprotokoll

Herr Thiel erläutert den Beschlussvorschlag und weist darauf hin, dass sowohl die redaktionellen als auch inhaltlichen Änderun

Herr Thiel erläutert den Beschlussvorschlag und weist darauf hin, dass sowohl die redaktionellen als auch inhaltlichen Änderungsvorschläge zur Betriebssatzung durch das Anwaltsbüro Schindhelm & Partner geprüft wurden. Hierbei macht er den Vorschlag, die Änderung im § 6 (Aufgaben des Werksausschusses) bezüglich der Ergänzung des sogenannten Eilbeschlusses nicht durchzuführen, da hierfür keine Notwendigkeit bestehe. Die Werksausschussmitglieder geben hierzu ihre Zustimmung.

 

Frau Haase und auch Herr von Weyhe machen den Vorschlag, eine weitere Änderung im § 10 Abs. 1 b (Kuratorium) vorzunehmen. Dies wird begründet mit der Tatsache, dass die Samtgemeinde Harpstedt nicht mehr durch die VHS betreut wird. Somit entfällt die Mitgliedschaft des Hauptverwaltungsbeamten der Samtgemeinde Harpstedt im Kuratorium. Die Anzahl der Hauptverwaltungsbeamten im Kuratorium reduziert sich somit um eine Person auf drei Mitglieder.

 

Zusammenfassend stellt Herr von Weyhe den Antrag, eine Streichung des Beschlussvorschlages bezüglich des § 6 (3) und die Reduzierung der Hauptverwaltungsbeamten um eins auf drei Vertreter im Kuratorium vorzunehmen und den restlichen, so wie von der Werksleitung vorgeschlagenen Änderungen zuzustimmen.

 

Die Abstimmung ergibt folgende Ergebnisse: Mit 6:2:1 Stimmen wird der Streichung des Beschlussvorschlages für den § 6 zugestimmt. Das Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Reduzierung der Hauptverwaltungsbeamten auf drei Vertreter im Kuratorium wird 4:3:2 Stimmen verabschiedet. Nach Rückkehr von Frau Sanders wird dem endgültigen Beschlussvorschlag zur 5. Änderung der Betriebssatzung wird mit 9:0:1 Stimmen zugestimmt.