Auszug - Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit  

17. Sitzung 2006 (17. Sitzung VII.) Ausschuss für Jugend, Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Jugend, Gesundheit und Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 08.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinderaum der Kirche Freistatt
Ort: Kirchweg 13, 27259 Freistatt
 
Wortprotokoll

Die Vorsitzende, Frau Schlegel, eröffnet um 15

 

Die Vorsitzende, Frau Schlegel, eröffnet um 15.00 Uhr die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.

Sie begrüßt besonders Herrn Claus Freye, Diakonie Freistatt, und bedankt sich für die Möglichkeit der Tagung in der Moorkirche und der Besichtigung eines Teils des Fachzentrums in der Eingliederungshilfe.

 

Frau Schlegel begrüßt weiterhin Frau Kreisrätin Inge Human als zuständige Fachbereichsleiterin für diesen Ausschuss, Herrn Uwe Müller, Vorsitzender des Kreisbehindertenbeirates, als Mitglied mit beratender Stimme und die zahlreich erschienenen Zuhörer und die Vertreterin der Presse.

 

Frau Human nimmt die Verpflichtung zur Verschwiegenheit nach § 1 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderer Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Diepholz in der Fassung vom 26.11.2001 des Herrn Uwe Müller, Vorsitzender des Kreisbehindertenbeirates, vor.

 

Frau Human gibt Herrn Müller den Inhalt des § 20 NLO und die in der Niederschrift aufgeführten Strafvorschriften des Strafgesetzbuches bekannt. Herr Müller erhält jeweils einen Auszug aus diesen Vorschriften ausgehändigt. Die Niederschrift wird von beiden unterzeichnet.