Auszug - Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit des Kreistages und Feststellung der Tagesordnung  

24. Sitzung 2006 (24. Sitzung VII.) Kreistag
TOP: Ö 1
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 26.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Roshop
Ort: Am Markt 6, 49406 Barnstorf
 
Wortprotokoll

Kreistagsvorsitzender Dr

Kreistagsvorsitzender Dr. Dr. Griese eröffnet um 15:15 Uhr den öffentlichen Teil der Kreistagssitzung und begrüßt die Zuhörer, die Angehörigen der Verwaltung und die Pressevertreter. Er stellt fest, dass der Kreistag ordnungsgemäß geladen und beschlussfähig ist.

 

Kreistagsvorsitzender Dr. Dr. Griese teilt mit, die Tagesordnung sei durch den Tagesordnungspunkt 10 „Einrichtung einer Einigungsstelle gemäß § 71 NPersVG ergänzt worden. Des Weiteren liege dem Kreistag ein Eilantrag zur Anpassung der Entgelte für Übernachtungen im Seminar- und Tagungshaus „Die Freudenburg“ gemäß § 7 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landkreises Diepholz vor.

 

Der Kreistag beschließt einstimmig die Aufnahme des Eilantrages auf die Tagesordnung.

 

Kreistagsvorsitzender Dr. Dr. Griese stellt eine 2/3 Mehrheit fest. Der Antrag werde daher auf die Tagesordnung genommen. Aufgrund der vorgenannten Änderung behandele der Kreistag den Eilantrag als TOP 17. Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend nach hinten. Die geänderte Tagesordnung wird festgestellt.

 

Anschließend bittet Kreistagsvorsitzender Dr. Dr. Griese alle Anwesenden, sich zu einer Gedenkminute für die verstorbenen Kreistagsabgeordneten Manfred Joppe und Jürgen von Weyhe zu erheben. Während der Gedenkminute würdigt er die Verdienste der Verstorbenen.