Auszug - Information über die Eckpunkte zur Förderung familienfreundlicher Infrastrukturen durch das Programm: "Familien mit Zukunft - Kinder bilden und betreuen"  

23. Sitzung 2006 (21. Sitzung VII.) Jugendhilfeausschuss
TOP: Ö 7
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal des Kreishauses Diepholz
Ort: Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz
 
Wortprotokoll

Fachdienstleiter Klusmeyer nimmt Bezug auf die der Einladung beigefügten Anlagen und berichtet, dass die Niedersächsische Land

Fachdienstleiter Klusmeyer nimmt Bezug auf die der Einladung beigefügten Anlagen und berichtet, dass die Niedersächsische Landesregierung zur Verbesserung des Kinderbetreuungsangebotes und der frühkindlichen Bildung bis zum Jahr 2010 zusätzliche Mittel in Höhe von 100 Mio. Euro (jährlich 25 Mio. Euro) bereitstellt (Programm: „Familien mit Zukunft“). An dieser Stelle sei zunächst nur eine Information des Jugendhilfeausschusses vorgesehen mit der Intention, dass neben dem Fachdienst auch der JHA und die in ihm vertretenen Verbände und Institutionen die Eckpunkte zur Kenntnis nehmen sollten, um Ideen und Projekte zu entwickeln, die sich für eine Förderung eignen könnten. Diese könnten dann u. a. in den Ausschuss eingebracht werden. Bei dem gemeinsamen Papier des Nds. Sozialministeriums und des Nds. Kultusministeriums handele es sich zunächst um die politischen und inhaltlichen Eckpunkte. Konkrete Erlasse zum Förderverfahren liegen gegenwärtig noch nicht vor. Es sei jedoch unabdingbar, sich diesbezüglich frühzeitig Gedanken zu machen und aufzustellen, um rechtzeitig Fördermittel beantragen zu können.

 

Unter Hinweis auf die diesbezügliche Pressemitteilung des NLT zeigt der Fachdienstleiter auf, dass die Bereitstellung von Projektfördermitteln eine Co-Finanzierung seitens der Jugendhilfeträger voraussetzt. Im Falle des Auslaufens der Förderung stehen die Kommunen vor der Entscheidung, das Projekt einzustellen oder aus eigener Kraft weiterzufinanzieren.

 

Auf Anfrage von Frau Heckmann stellt Herr Klusmeyer klar, dass der Fachdienst Vorschläge für Projekte und Maßnahmen gerne aufgreift und prüft bzw. für Gespräche zur Verfügung steht.