Auszug - Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs für die Kreismusikschule  

3. Sitzung 2008 (4. Sitzung VII.) Werksausschuss der Kreismusikschule
TOP: Ö 6
Gremium: Betriebsausschuss "Kreismusikschule des Landkreises Diepholz" Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 11.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Realschule Syke
Ort: La-Chartre-Straße 7, 28857 Syke
98/2008 Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs für die Kreismusikschule
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Verwaltung
Federführend:Eigenbetrieb 44 - Kreismusikschule   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Reinhardt stellt dar, dass eine Gebührenerhöhung insbesondere durch den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst und da

Frau Reinhardt stellt dar, dass eine Gebührenerhöhung insbesondere durch den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst und daneben andere allgemeine Preissteigerungen als unumgänglich anzusehen ist. Ohne die daraus zu erwartende Einnahmesteigerung ist der vorgeschlagene Wirtschaftsplan für 2009 nicht zu halten.

 

Ein Preisvergleich mit anderen Musikschulen (wurde in der Sitzung verteilt) untermauert, dass die neuen Gebühren nicht überzogen sind und sich die KMS im guten Mittelfeld bewegt.

 

Härten für Schüler/innen und Familien mit geringem Einkommen lassen sich außerdem durch die Gewährung von Sozialermäßigung (bis zu 75 %) stark abmildern.

 

Es entwickelt sich eine lebhaft Diskussion. Insbesondere Frau Uhde, Herr Möhlmann und

Herr Schwenen sprechen sich gegen eine Gebührenerhöhung aus. Herr Timm gibt zu Bedenken, dass eine Alternative zur Sicherstellung des Gebührenbedarfs im Wirtschaftsjahr 2009 für ihn nicht ersichtlich sei und von den Vorgenannten auf Nachfrage auch nicht benannt werden konnten. Insofern plädiert er dafür. Der Vorschlag von Herrn Rajf, die Entscheidung zu vertagen wird von der Vorsitzenden Frau Horstmann nicht unterstützt, da die Auswirkungen auf den noch zu behandelnden Wirtschaftsplan 2009 dieses nicht zulassen.

 

Frau Horstmann lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Der Werksausschuss stimmt der Beschlussempfehlung für den Kreistag mehrheitlich (bei zwei Gegenstimmen) zu:

 

Die 17

Die 17. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Tarifs zur Gebührenordnung für die Kreismusikschule des Lan d kreises Diepholz wird angenommen.