Vorlage - VO/2009/085  

Betreff: Haushalt 2010 für den Bereich Bildung und Kultur
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:StötzelAktenzeichen:40.06.01
Federführend:FD 40 - Bildung Bearbeiter/-in: Brinkmann, Bernhard
Beratungsfolge:
Schulausschuss zur Kenntnis
12.11.2009 
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (offen)     

Produkt 4012 „Schule“:

Produkt 4012 „Schule“:

In diesem Produkt werden sämtliche Leistungen, die der Landkreis als Schulträger erbringt, neben den erforderlichen Kosten erfasst. Beispielweise seien hier die Unterhaltung und Ausstattung von Schulanlagen, der Schullastenausgleich oder Gastschulgeldzahlungen erwähnt. Die Leistungen erfolgen weitgehend unentgeltlich. Lediglich durch Erstattungen anderer Schulträger oder außerschulische Vermietungen werden Erträge erzielt.

 

Kostenarten

Ist VVJ

Plan VJ

Planjahr

Abw. abs.

*         2. Zuwend. u. allg. Umlagen

62.200-

61.000-

63.000-

2.000-

*         3. Auflösungserträge a.SOPO

 

930.900-

960.000-

29.100-

*         5. Öffentl.-rechtl.Entgelte

104.899-

96.300-

95.900-

400

*         6. Privatrechtl. Entgelte

112.796-

55.200-

58.600-

3.400-

*         7. Kostenerstatt. u.Umlagen

413.949-

252.800-

 

252.800

*         8. Zinsen u.ähn.Finanzertr.

11.547-

 

 

 

*        11. sonstige ordentl.Erträge

 

4.000-

4.000-

 

**         12. Su. ordentliche Erträge

705.390-

1.400.200-

1.181.500-

218.700

*        13. Personalaufwendungen

2.165.370

2.236.743

2.171.849

64.894-

*        15. Aufw.f.Sach-u.Dienstl.

9.320.318

11.299.400

10.103.300

1.196.100-

*        16. Abschreibungen

2.691

1.324.900

1.834.900

510.000

*        18. Transferaufwendungen

5.476.796

5.538.000

5.720.000

182.000

*        19. Sonstige ordentl. Aufw.

2.603.334

2.534.700

2.351.400

183.300-

**         20. Su. ordentliche Aufwend.

19.568.510

22.933.743

22.181.449

752.294-

***          21. Ordentliches Ergebnis

18.863.119

21.533.543

20.999.949

533.594-

****           25. Jahresergebnis

18.863.119

21.533.543

20.999.949

533.594-

***          27. Aufw. a. i. Leist.-bez.

 

 

 

 

****           28. Saldo a. i. Leist.-bez.

 

 

 

 

*****            29. Ergebnis incl.i.Leist.-b

18.863.119

21.533.543

20.999.949

533.594-

******             Ergebnis

18.863.119

21.533.543

20.999.949

533.594-

       Erträge

705.390-

1.400.200-

1.181.500-

218.700

       Aufwendungen

19.568.510

22.933.743

22.181.449

752.294-

 

 

Der Zuschussbedarf reduziert sich um 533.594 €.

Auf der Ertragsseite Die Erträge gehen um 218.700 € zurück. Hier entfallen Beträge in Höhe von 252.800 €, die im Vorjahr für Erstattungen von Gemeinden für die gemeinsame Nutzung von Schulanlagen eingeplant waren. Hingegen erhöhen sich die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten um 29.100 €.

Die Aufwendungen gehen um 752.294 € zurück.

Bei den Personalkosten ergeben sich Einsparungen in Höhe von 64.894 €. Die Sachkosten reduzieren sich um 1.196.100 €. Dabei wurde allein der Ansatz für Bauunterhaltung um 1.072.600 € auf nunmehr 4.001.900 € gesenkt. Diese Summe war ursprünglich auch im Vorjahr veranschlagt worden und ist weiterhin erforderlich, um dem aufgelaufenen Sanierungsstau in den Schulen zu begegnen. Der Ansatz wurde im Vorjahr nachträglich für Zwecke der Kreisschulbaukasse um 1.000.000 € aufgestockt. Die Ansätze für die übrige Grundstücksverwaltung wurden insgesamt um 253.500 € gesenkt, dabei die Ansätze der Energieversorgung um 362.800 €. Es hat sich gezeigt, dass die bereits ergriffenen Energiesparmaßnahmen greifen und die Verbräuche zurück gegangen sind. Zudem waren in der Vergangenheit Preissteigerungen eingeplant, die nicht eingetreten sind. Derzeit sind sogar Preissenkungen zu erwarten. Da jedoch bei der Reinigung und den Müllgebühren Preissteigerungen zu erwarten sind, wurden diese Anätze um 100.000 € bzw. 8.000 € angehoben. Den Schulen werden Mittel in Höhe von 1.868.300 € zur eigenen Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt. Damit erhöhen sich die Schulbudgets um 109.000 € im Vergleich zum Vorjahr. Zudem erhöhen sich die Aufwendungen für den Schullastenausgleich infolge der Entwicklung der Schülerzahlen um 110.000 €. Die Gebäudeabschreibungen erhöhen sich um 510.000 €. Die Aufwendungen für Personalkostenerstattungen können um 183.000 € gesenkt werden.

 

Nach Abschluss der eigentlichen Haushaltsplanung wurde bekannt, dass im Haushalt 2010 für die Erstattung der Gemeinden aus der gemeinsamen Nutzung von Schulanlagen ein Betrag in Höhe von 286.000 € zu veranschlagen ist. Die Erträge erhöhen sich damit im vergleich zum Vorjahr um 67.300 € auf 1.467.500 €. Zudem sind zusätzliche Erstattungen an die Gemeinden in Höhe von 208.800 € zu verschlagen. Hier ist es zu einem Übermittlungsfehler gekommen. Die Aufwendungen erhöhen sich damit auf 22.390.249 €. Damit liegen sie um 543.494 € unter dem Ansatz 2009. Der Zuschussbedarf verringert sich somit um 456.394 € gegenüber 2009.

 

Im Investitionsprogramm sind für die Ausstattung von Schulen Mittel in Höhe von 1.186.500 € vorgesehen. Davon 490.000 € und 441.500 € im Rahmen des Konjunkturpaktes II für das Berufsbildungszentrum Dr. Jürgen Ulderup bzw. die Berufsbildenden Schulen Syke. Darüber hinaus stehen den Schulen wie im früheren Vermögenshaushalt Pauschalmittel zur Verfügung. Diese werden seit dem Haushalt 2008 direkt in den Schulbudgets erfasst.

 

Als bauliche Investitionsmaßnahmen im schulischen Bereich sind die Sanierung der Heizung in der Sporthalle Bassum (80.000 €), der Neubau einer Halle für Lagerlogistik an der Berufsschule Syke (300.000 €) sowie der Teilneubau der Graf-Friedrich-Schule in Diepholz (2.227.000 €) vorgesehen. Zudem ist der Neubau einer Mediothek in Diepholz eingeplant (820.000 €).

 

Produkt 4018 „Bildungskoordination“:

Das Produkt erbringt Leistungen in der Form von Projekten mit dem Ziel der Verbesserung der Bildungssituation bzw. der Bildungschancen. Die Leistungen erfolgen unentgeltlich.

 

Kostenarten

Ist VVJ

Plan VJ

Planjahr

Abw. abs.

*        13. Personalaufwendungen

60.968

63.303

70.116

6.814

*        15. Aufw.f.Sach-u.Dienstl.

36.653

75.200

75.200

 

*        19. Sonstige ordentl. Aufw.

1.938

2.900

2.900

 

**         20. Su. ordentliche Aufwend.

99.560

141.403

148.216

6.814

***          21. Ordentliches Ergebnis

99.560

141.403

148.216

6.814

****           25. Jahresergebnis

99.560

141.403

148.216

6.814

***          27. Aufw. a. i. Leist.-bez.

51

 

 

 

****           28. Saldo a. i. Leist.-bez.

51

 

 

 

*****            29. Ergebnis incl.i.Leist.-b

99.611

141.403

148.216

6.814

******             Ergebnis

99.611

141.403

148.216

6.814

       Aufwendungen

99.611

141.403

148.216

6.814

 

Die Anätze bleiben gegenüber dem Vorjahr weitgehend unverändert. Lediglich bei den Personalkosten ergibt sich infolge der Höherbewertung einer Stelle eine Erhöhung von 6.814 €. Der Zuschussbedarf steigt damit auf 148.216 €.

 

Produkt 4031 „Kreismedienzentren“:

Die Medienzentren stellen für Unterricht und Weiterbildung pädagogisch-didaktisch geeignete audiovisuelle Medien, Lizenzen und Geräte für Schulen und andere Einrichtungen bereit. Sie nehmen zudem im medienpädagogischen und medientechnischen Bereich schwerpunktmäßig Beratungs-, Service- und  Fortbildungsaufgaben wahr. Darüber hinaus wirken sie mit bei der Organisation und Durchführung schulischer Medienprojekte und der Dokumentation lokaler Ereignisse.

 

Kostenarten

Ist VVJ

Plan VJ

Planjahr

Abw. abs.

*         6. Privatrechtl. Entgelte

2.540-

600-

700-

100-

*        11. sonstige ordentl.Erträge

 

 

 

 

**         12. Su. ordentliche Erträge

2.540-

600-

700-

100-

*        13. Personalaufwendungen

200.578

205.261

195.886

9.375-

*        15. Aufw.f.Sach-u.Dienstl.

47.727

47.700

55.400

7.700

*        19. Sonstige ordentl. Aufw.

9.451

9.700

10.400

700

**         20. Su. ordentliche Aufwend.

257.756

262.661

261.686

975-

***          21. Ordentliches Ergebnis

255.216

262.061

260.986

1.075-

****           25. Jahresergebnis

255.216

262.061

260.986

1.075-

*****            29. Ergebnis incl.i.Leist.-b

255.216

262.061

260.986

1.075-

******             Ergebnis

255.216

262.061

260.986

1.075-

       Erträge

2.540-

600-

700-

100-

       Aufwendungen

257.756

262.661

261.686

975-

 

 

Der Zuschussbedarf kann geringfügig reduziert werden.

Die Personalkosten können zwar um 9.375 € gesenkt werden. Gleichzeitig werden jedoch die Anätze für die Beschaffung von Medien und Geräten um 7.000 € erhöht. Diese Erhöhung im Ergebnishaushalt erfolgt jedoch zu Lasten des im Finanzhaushalt bei den Kreismedienzentren vorgesehen Ansatzes für Investitionen. Für 2010 sind Beschaffungen geplant, die haushaltsrechtlich nicht als Investitionen zu veranschlagen sind.

 

Produkt 4041 „Kultur- und Sportförderung“:

Das Produkt erbringt Leistungen in Form der Förderung von Künstler/innen und Vereinen, Unterstützung von kulturellen Aktivitäten, Vergabe des Kulturpreises des Landkreises Diepholz, Betreuung ehrenamtlicher Mitarbeiter im Kulturbereich, Verwaltung der Mitgliedschaften  des Landkreises Diepholz in kulturellen Vereinen und Verbänden und Betreuung/Geschäfts­führung des Landschaftsverbands Weser/Hunte e. V. sowie durch Zuschüsse für sportliche Aktivitäten der Schulen und Vereine.

 

Kostenarten

Ist VVJ

Plan VJ

Planjahr

Abw. abs.

*         6. Privatrechtl. Entgelte

84-

 

100-

100-

**         12. Su. ordentliche Erträge

84-

 

100-

100-

*        13. Personalaufwendungen

49.582

46.948

51.038

4.089

*        15. Aufw.f.Sach-u.Dienstl.

1.793

3.000

3.000

 

*        18. Transferaufwendungen

64.151

81.500

81.500

 

*        19. Sonstige ordentl. Aufw.

59.070

61.100

60.900

200-

**         20. Su. ordentliche Aufwend.

174.596

192.548

196.438

3.889

***          21. Ordentliches Ergebnis

174.512

192.548

196.338

3.789

****           25. Jahresergebnis

174.512

192.548

196.338

3.789

*****            29. Ergebnis incl.i.Leist.-b

174.512

192.548

196.338

3.789

******             Ergebnis

174.512

192.548

196.338

3.789

       Erträge

84-

 

100-

100-

       Aufwendungen

174.596

192.548

196.438

3.889

 

 

Der Zuschussbedarf erhöht sich um 3.789 €. Diese Entwicklung ist ausschließlich auf gestiegene Personalkosten zurückzuführen.

 

Der Entwurf des Haushaltes 2010 für die Bereiche Bildung und Kultur wird zur Kenntnis genommen

Der Entwurf des Haushaltes 2010 für die Bereiche Bildung und Kultur wird zur Kenntnis genommen.