Vorlage - VO/2011/060  

Betreff: Radwegebau im Bereich Kuppendorf im Zuge der Kreisstraße 36 durch die Gemeinde Kirchdorf
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:van Lessen (i. V.)
Federführend:FD 66 - Umwelt und Straße Bearbeiter/-in: Mysliwiec, Sigrid
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt Vorberatung
16.06.2011 
Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss Entscheidung
Anlagen:
Übersichtskarte Radweg im Zuge der K 36  

Seit dem Jahre 2003 fand aus finanziellen Gründen kein Radwegeneubau mehr statt, erst in diesem Jahr erfolgt auf der Grundlage

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Seit dem Jahre 2003 fand aus finanziellen Gründen kein Radwegeneubau mehr statt, erst in diesem Jahr erfolgt auf der Grundlage des KA-Beschlusses vom 11.12.2009 erstmalig wieder der Bau von drei neuen Radwegen. Bis zum Jahre 2013 sollen folgende Radwege neu gebaut werden:

1.     Radweg K 121 Sudweyhe-Okel in 2011
Ortslage Sudweyhe (Km 0,466) bis zur Straße „Achtern Busch“ (Km 2,716) sowie von der Gemeindestraße "Piepsche" (Km 4,270) bis an den vorhandenen Radweg am Baugebiet Okel ( km 5,180)

2.     Radweg  K 101 Heiligenloh in 2012
Landesstraße 342 ( km 5,200 ) bis zur Ortsdurchfahrt Heiligenloh ( km 3,500)

3.     Radweg K 145 Martfeld – Heidmühle in 2013
Ortslage Martfeld (Km 0,000) bis zum Ortsausgang Martfeld ( km 1,100)

 

Die Gemeinde Kirchdorf ist jedoch bereit, im Zuge des Ausbaus der K 36 den Radweg im Bereich Kuppendorf von Abschnitt 20, Station 770 bis Station 2547 (siehe beigefügten Lageplan) vorzufinanzieren. Nach dem derzeitigen Radwegebedarfsplan steht der Radweg an der K 36 an vierter Stelle (siehe nachfolgende Auflistung):

 

 

 

 

 

1.  Radweg K 20 Varrel - Scharringhausen 29,8 Punkte

2.  Radweg K 3 OD Schmalförden 28,8 Punkte

3.  Radweg K 121 Gödestorf – Wachendorf 27,9 Punkte

4.  Radweg K 36 Kuppendorf 27,8 Punkte

5.  Radweg K 43 Wehrbleck - Scharrel 27,7 Punkte

6.  Radweg K 103 Twistringen - Nienstedt 26,7 Punkte

7.  Radweg K 1 Börfelsberg - Barrien 25,5 Punkte

8.  Radweg K 30 Aschen-Kreisgrenze 25,4 Punkte

9.  Radweg K 121 Osterholz-Gödestorf 25,3 Punkte

10 Radweg  K 15 Asendorf-Kampsheide 25,0 Punkte

 

Ob und wann die einzelnen Radwege zur Realisierung anstehen, lässt sich auch angesichts der wegfallenden Zweckbindung der Förderung nach dem Entflechtungsgesetz ab 2014 nicht abschätzen.

 

Den Antrag auf Förderung nach dem Entflechtungsgesetz für diesen Radweg stellt formal der Landkreis Diepholz. Das Risiko für den Erfolg des Antrages oder die Höhe der Förderung trägt jedoch die Gemeinde. Wenn eine Förderung z.B. für 2012 bewilligt wird, kann dies zur Folge haben, dass der Ausbau der Kreisstraße 36 und der Neubau des Radweges zu unterschiedlichen Zeitpunkten stattfinden. Falls eine Förderung versagt wird, trägt die Gemeinde die Gesamtkosten. Die Gemeinde Kirchdorf würde auch im Falle einer Förderung durch das Land die Vorfinanzierung des Landkreisanteiles übernehmen, obwohl nicht feststeht, ob überhaupt und wann der Landkreisanteil zurück erstattet wird. Eine Erstattung an die Gemeinde Kirchdorf käme aufgrund der zuvor genannten Liste frühestens dann in Frage, wenn im Rahmen eines Radwegebauprogramms die anderen drei Radwege, mit höherer Punktzahl, bereits hergestellt wären und der Radweg an der K 36 zur Realisierung anstünde.

 

Der Anteil des Landkreises setzt sich zusammen aus 40% der Baukosten und Grunderwerbskosten und 100% der Planungskosten.

 

Der bauliche Standard würde dem der bisherigen Radwege an Kreisstraßen entsprechen. Der Landkreis würde ab dem Zeitpunkt der ordnungsgemäßen Herstellung die Baulast übernehmen und auch an der Abnahme beteiligt sein.

 

Mit der Gemeinde Kirchdorf wäre eine Verwaltungsvereinbarung abzuschließen, in der die zuvor genannten Punkte aufgeführt sind.

 

Dem Bau eines Radweges an der Kreisstraße 36 im Bereich Kuppendorf von Abschnitt 20, Station 770 bis Station 2547 mit Vorfinan

Dem Bau eines Radweges an der Kreisstraße 36 im Bereich Kuppendorf von Abschnitt 20, Station 770 bis Station 2547 mit Vorfinanzierung des Landkreisanteils durch die Gemeinde Kirchdorf wird zugestimmt.

Anlage:

Anlage:

Übersichtsplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte Radweg im Zuge der K 36 (732 KB)