Vorlage - VO/2012/072  

Betreff: Finanzierung der Schwerpunkte der beruflichen Bildungsangebote
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Inge Human (i. V.)Aktenzeichen:40.12.03.08
Federführend:FD 40 - Bildung Beteiligt:FD 20 - Finanzen und Beteiligungscontrolling
Bearbeiter/-in: Brinkmann, Bernhard   
Beratungsfolge:
Schulausschuss Vorberatung
13.06.2012 
Sitzung des Schulausschusses ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss Vorberatung
Kreistag Entscheidung
09.07.2012 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   

In der Sitzungsvorlage VO/2012/041 werden die künftigen Schwerpunkte der beruflichen Bildungsangebote an den Standorten der be

In der Sitzungsvorlage VO/2012/041 werden die künftigen Schwerpunkte der beruflichen Bildungsangebote an den Standorten der berufsbildenden Schulen in Diepholz, Sulingen und Syke dargestellt. Der Schulausschuss hat sich am 11.04.2012, der Kreisausschuss am 11.05.2012 mit der Vorlage beschäftigt und einstimmig zugestimmt. Die abschließende Entscheidung trifft der Kreistag am 09.07.2012.

 

In der Sitzungsvorlage werden auch die voraussichtlichen Investitionssummen beziffert. Dort wird erläutert, dass in einem ersten Schritt, gedacht ist an drei Jahre, die Maßnahmen umgesetzt werden, die den Schülerinnen und Schülern und damit auch den Kammern und Innungen zu Gute kommen, um zukunftsfähige Beschulungsmöglichkeiten zu realisieren. Zwischen den Schulleitungen und der Kreisverwaltung wurden erste Planungsschritte überlegt.

 

Danach ergibt sich folgende Grobplanung:

 

2012:              100.000,00 EUR / Vorplanung Umbau Sulingen

 

2013:              3.000.000,00 EUR / Gesamtvolumen

              -2.500.000,00 EUR / Bauvolumen Sulingen

              -200.000,00 EUR / Kücheneinrichtung A2 219 Syke

              -100.000,00 EUR / Ausstattung Friseurpraxis Syke

              -120.000,00 EUR / ELT – Umgestaltung Klassenräume Syke

              -80.000,00 EUR / San./Heizung/Klima Syke

 

2014:              4.700.000,00 EUR / Gesamtvolumen

              -3.000.000,00 EUR / Bauvolumen Sulingen / Rest

              -1.700.000,00 EUR / Bauvolumen  Diepholz / Halle 1

                           

2015:              3.300.000,00 EUR / Gesamtvolumen

              -1.700.000,00 EUR / Bauvolumen Diepholz / Halle 1 / Rest

              -1.500.000,00 EUR / Restmaßnahmen Syke

              -100.000,00 EUR / Restmaßnahmen Sulingen

 

Im Haushalt 2012 stehen 100.000 € für die Vorplanung Umbau Sulingen zur Verfügung. Ansonsten sieht nur die mittelfristige Finanzplanung für 2013, 2014 und 2015 jeweils 1,5 Mio. € für den Standort Sulingen vor. Dieses ist für eine zeitnahe Umsetzung des Konzeptes nicht ausreichend. Gerade bei einer erforderlichen europaweiten Ausschreibung (zumindest für den Standort Sulingen) ist eine haushaltsrechtliche Absicherung des Bauvolumens Bedingung.

 

Würde man die haushaltsrechtlichen Erfordernisse erst im Haushalt 2013 erfüllen und die Genehmigung des Haushalts abwarten, könnte frühesten Mitte 2013 mit konkreten Planungen (Baubeginn nicht vor 2014) begonnen werden. Zur Beschleunigung wird daher vorgeschlagen, die I. Nachtragshaushaltssatzung 2012 zu nutzen und die mittelfristige Finanzplanung entsprechend der Grobplanung anzupassen sowie Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen.

Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend der Sachverhaltsdarstellung die mittel-fristige Finanzplanung im I

Die Mittel für die  erforderlichen investiven Maßnahmen zur Umsetzung der beschlossenen Schwerpunktbildung an den berufsbildenden Schulen des Landkreises Diepholz werden ab dem Haushaltsjahr 2013  zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend der Sachverhaltsdarstellung die mittelfristige Finanzplanung im I. Nachtragshaushaltsplan 2012 anzupassen und in der I. Nachtragshaushaltssatzung 2012 Verpflichtungsermächtigungen in entsprechender Höhe zu veranschlagen.