Vorlage - VO/2012/094  

Betreff: Änderung der Gebührenordnung der Kreismusikschule
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage KMS
Unterzeichner/in:1. Reinhardt (kaufm. Leiterin)
2. Steinkühler (päd. Leiter)
Federführend:Eigenbetrieb 44 - Kreismusikschule   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss "Kreismusikschule des Landkreises Diepholz" Vorberatung
03.07.2012 
Sitzung des Betriebsausschusses der Kreismusikschule ungeändert beschlossen   
Kreistag Entscheidung
09.07.2012 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:
19. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der KMS  
Gebührentarif  

Die 19

Beschlussvorschlag:

Die 19. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Kreismusikschule des Landkreises Diepholz wird angenommen.

Nach dem Konzept „Robbie und Kraki“ der Firma Yamaha wurden bei der Kreismusikschule

Sachverhalt:

Nach dem Konzept „Robbie und Kraki“ der Firma Yamaha wurden bei der Kreismusikschule

Kinder ab 4 Monaten an die Musik herangeführt. Da Yamaha neuerdings hohe Lizenzgebühren verlangt, hat die KMS sich für ein eigenes Konzept (Musik für Krabbelkinder) für Kinder ab 15 Monaten entschieden. Die Begriffe „Robbie und Kraki“ müssen deshalb in der Gebührensatzung und dem Gebührentarif durch „Musik für Krabbelkinder“ ersetzt werden.

 

 

Anmeldungen zum und Abmeldungen vom Unterricht sollen aus Gründen der Rechtssicherheit schriftlich erfolgen. Zur Klarstellung ist § 2 Abs 1 zu ergänzen:

 

(1)   Die Zuteilung zum Unterricht erfolgt nur nach schriftlicher Anmeldung.
Bei der Abmeldung beginnt die Abmeldefrist erst nach Eingang der
schriftlichen Kündigung in der Geschäftsstelle.

 

In § 8 der Gebührensatzung ist die Erstattung von Unterrichtsgebühren geregelt. Bisher war eine gebührenfreie Beurlaubung zulässig, wenn die/ der Schülerin/ Schüler an vier Unterrichtsstunden in Folge an der Teilnahme verhindert war. Der Abs 1 soll wie folgt neu gefasst werden, um z. B. auch dreiwöchige Kuren zu erfassen:

 

(1)   Nicht in Anspruch genommene Unterrichtsstunden sind gebührenpflichtig. In
begründeten Einzelfällen (z. B.: längere Erkrankung oder Kur von mindestens
drei Wochen) kann eine gebührenfreie Beurlaubung von bis zu drei Monaten
gewährt werden, wenn die Geschäftsstelle der Kreismusikschule unverzüglich
benachrichtigt wird.

Anlagen:

Anlage/n:

Anlagen:

 

19. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Kreismusikschule (KMS) des

Landkreises Diepholz vom 17.12.1990

 

Gebührentarif

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 19. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der KMS (18 KB)      
Anlage 2 2 Gebührentarif (15 KB)