Vorlage - VO/2012/139  

Betreff: Vorstellung des Kinderbetreuungsbestandsplanes zum Stichtag 31.12.2011
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Inge Human (i. V.)
Federführend:FD 51 - Jugend   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis
17.10.2012 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Kinderbetreuungsbestandsplan 2011  

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt Kenntnis.

Der Landkreis Diepholz hat mit den kreisangehörigen Kommunen in der Vereinbarung vom 19

Sachverhalt:

Der Landkreis Diepholz hat mit den kreisangehörigen Kommunen in der Vereinbarung vom 19.06.2006 vereinbart, dass grundsätzlich alle im Gemeindegebiet anfallenden Aufgaben der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege nach §§ 22

bis 26 Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jungendhilfe - (SGB VIII) in Verbindung mit den Regelungen des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) als Angelegenheit des eigenen Wirkungskreises von den kreisangehörigen Kommunen wahrgenommen werden, soweit in dieser Vereinbarung nicht die Zuständigkeit des Landkreises geregelt ist.

 

Bereits seit 1994 bestehen Vereinbarungen mit den kreisangehörigen Kommunen zur Aufgabenübernahme für den Bereich der Kindertageseinrichtungen. Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Ausbauregelungen im Jahr 2005 durch Erlass des sog. TAG (Tagesbetreuungsausbaugesetz) und KICK (Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz) und zuletzt durch das im Dezember 2008 in Kraft getretene KiföG (Kinderförderungsgesetz) mit der Einführung des Rechtsanspruchs auf Betreuung für Kinder im Alter von einem bis drei Jahren wurden die Vereinbarungen mit den kreisangehörigen Kommunen zur Aufgabenübernahme entsprechend angepasst.

 

Eine grundsätzliche Regelung in dieser Vereinbarung ist die zurzeit in den Medien diskutierte Umsetzung des Rechtsanspruchs der Betreuung für die unter dreijährigen Kinder.

Über den erreichten Ausbauzustand wurde in der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 14.06.2012 ausführlich informiert.

 

Trotz der gesetzlich geregelten Möglichkeit der Aufgabenübertragung auf die kreisangehörigen Kommunen bleibt die Verpflichtung des Landkreises gem. § 79 SGB VIII i. V. m. § 13 Abs. 3 des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz (AG KJHG) unberührt, wonach die Gesamtverantwortung einschließlich der Planung in Verbindung mit den Regelungen über die Jugendhilfeplanung beim Landkreis verbleibt. Hierzu gehört insbesondere die Erstellung des Bedarfsplanes für Kinderbetreuungsplätze in Kindertagesstätten und Kindertagespflege unter Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen.

 

Aufgrund der in der Vereinbarung geregelten Verpflichtung der kreisangehörigen Kommunen zum bedarfsgerechten Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen und der Verpflichtung, in diesem Zusammenhang die anerkannten Träger von Kindertageseinrichtungen für ihr Gemeindegebiet zu fördern, ist die Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen bei der Aufstellung des Kindertagesstättenbedarfsplanes von besonderer Bedeutung.

 

Der als Anlage beigefügte Kinderbetreuungsbestandsplan des Landkreises Diepholz besteht aus drei Kernteilen mit den folgenden Inhalten:

 

Punkt 2: Kindertageseinrichtungen im Landkreis Diepholz

- eine Bestandsfeststellung durch zahlenmäßige Aufstellung der Kinderbetreuungs-

angebote in den kreisangehörigen Kommunen

 

Punkt 3: Kindertagespflege im Landkreis Diepholz

- eine zahlenmäßige Darstellung der Kindertagespflege-Betreuungsplätze

 

Punkt 4: Altersstruktur der Kinder und Ausbau-Planungen der unter Dreijährigen-Betreuung

 

Bei dem jetzt erstellten Kinderbetreuungsbestandsplan handelt es sich unter Punkt 2 um eine zahlenmäßige Zusammenfassung der in den kreisangehörigen Kommunen vorhandenen Kinderbetreuungsangebote zum Stichtag 31.12.2011. Die Fortschreibung der vorhandenen Kinderbetreuungsangebote erfolgt zukünftig regelmäßig zum Stichtag 31.12.

 

Das Zahlenmaterial wurde auf Grundlage der dem Landkreis vorliegenden Betriebserlaubnisse des Kultusministeriums für Kindertageseinrichtungen aufbereitet. Die kreisangehörigen Kommunen wurden gebeten, die Daten zu überprüfen. Insbesondere wurde um Überprüfung gebeten, ob es sich um von der Kommune geförderte Kindertageseinrichtungen handelt, die in diesen Plan aufgenommen werden müssen.

 

Unter Punkt 3 wird die Anzahl der vorhandenen Betreuungsplätze in Kindertagespflege in den jeweiligen kreisangehörigen Kommunen tabellarisch aufgeführt.

 

Eine namentliche Nennung der Tagespflegepersonen erfolgt nicht. Die Besonderheiten dieser Betreuungsform und auch die Bedeutung der Kindertagespflege zur Erfüllung der Betreuungsbedarfe im Landkreis Diepholz werden erläutert.

 

Unter Punkt 4 wird die Altersstruktur der mit Hauptwohnsitz im Landkreis Diepholz gemeldeten Kinder zum Stichtag 31.12.2011 dargestellt. Aufgrund der Besonderheit des derzeitigen Ausbauzustandes für die Altersgruppe der unter Dreijährigen werden die Versorgungsquoten in den jeweiligen kreisangehörigen Kommunen mit den verschiedenen Betreuungsangeboten für diese Altersgruppe sowie der zukünftig ermittelte Ausbaubedarf an Betreuungsplätzen für unter Dreijährige zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung in den kreisangehörigen Kommunen in der Tabelle „Ausbau-Planungen bis zum 01.08.2013“ aufgeführt.

 

Aufgrund der derzeitigen Ausbaudiskussion wird der Kinderbetreuungsbestandsplan in dieser Fassung veröffentlicht. Weitere Kapitel sollen im Rahmen der Fortschreibung eingefügt werden. Die Aufnahme weiterer Themenbereiche sind geplant, so dass es sich hierbei zunächst um das Grundgerüst des Kinderbetreuungsbestandsplanes handelt.

 

Die Veröffentlichung dieses Planes soll im Internet des Landkreises Diepholz erfolgen.

In diesem Zusammenhang wird auch auf die ebenfalls im Internet veröffentlichten „Kinderbetreuungsangebote im Landkreis Diepholz“ hingewiesen.

 

Dieses Programm ist zur Unterstützung der Eltern im Landkreis Diepholz bei der Suche und der Auswahl eines geeigneten Kinderbetreuungsangebotes erstellt worden und enthält daher weitergehende inhaltliche Informationen zu den einzelnen Angeboten der Kinderbetreuung sowie die Nennung von Ansprechpartnern.

 

Wie bereits o. a., ist der Schwerpunkt dieses Kinderbetreuungsbestandsplanes die zahlenmäßige Darstellung der Kinderbetreuungsangebote im Landkreis Diepholz auf der Grundlage der Bestandserhebung und der Ausbauplanungen zum Stichtag 31.12.2011.

 

Weitere Erläuterungen werden bei Bedarf in der Sitzung vorgetragen.

 

Anlagen

Anlage/n:

Anlagen

 

Kinderbetreuungsbestandsplan 31.12.2011

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kinderbetreuungsbestandsplan 2011 (1353 KB)