Vorlage - VO/2014/190  

Betreff: Breitbandausbau im Landkreis Diepholz
- Erstellung einer Netzinfrastrukturplanung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:C. Bockhop
Federführend:FD 15 - Wirtschaftsförderung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft Vorberatung
02.12.2014 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss Vorberatung
Kreistag Entscheidung
22.12.2014 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird ermächtigt, ein externes Beratungsbüro mit der Erstellung einer Netzinfrastrukturplanung für den Breitbandausbau im Landkreis Diepholz zu beauftragen.

 

Die Kosten für das Erstellen dieser Infrastrukturplanung in einer Höhe von ca. 180.000 € werden im Haushalt 2015 zur Verfügung gestellt. Auf der Ertragsseite sind 90.000 € für erwartete Fördermittel zu veranschlagen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der NBank eine Förderung für diese Strukturplanung zu beantragen.


Sachverhalt:

Sowohl die Bundesregierung als auch die Niedersächsische Landesregierung setzen sich für eine flächendeckende Grundversorgung mit einer schnellen breitbandigen Internetverbindung ein.

 

Ein flächendeckender Ausbau einer zukunftssicheren, leistungsfähigen und nachhaltigen Breitbandinfrastruktur auf NGA (Next Generation Access)-Standard im Landkreis Diepholz wird allein über die Telekommunikationsanbieter nach den Marktprinzipien nicht erreicht werden.

 

Am 04.11.2014 hat der Geschäftsführer des Breitbandkompetenzzentrums Nieder-sachsen, Herr Beyersdorff, die Hauptverwaltungsbeamten der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden sowie des Landkreises über den Stand der aktuellen Versorgung mit hochleistungsfähigen Breitbandnetzen im Landkreis Diepholz informiert. Nach den Aussagen von Herrn Beyersdorff stellt die künftige Förderkulisse unter anderem auf die kreisweiten Netzinfrastrukturplanungen als geeignetes Steuerungsinstrument für den angestrebten Aufbau einer flächendeckenden, leistungsfähigen Breitbandstruktur ab. Die Landkreise übernehmen in diesem Zusammenhang die Koordination und sind für die Antragstellung von Förderanträgen zuständig.  

 

In allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden besteht ein großes Interesse an einer Versorgung an hochleistungsfähigen Breitbandnetzen. Dabei wird eine Ausrichtung auf die sog. FTTC-Lösung, d. h. der Überbau und die Ertüchtigung der Kabelverzweiger sowie die Verlegung von Glasfaserleitungen als die geeignete Lösung angesehen. Dieser Ausbau schafft gleichzeitig eine Vorstufe für eine spätere weitere Glasfaseranbindung hin zu den Anschlussnehmern und in die Gebäude.

 

Ziel einer Netzinfrastrukturplanung ist es, Handlungsoptionen einschließlich Finanzierungsmöglichkeiten für den weiteren Netzausbau für die nächsten Jahre zu entwickeln. Insgesamt soll kreisweit eine flächendeckende Erschließung von Gewerbe- und Wohn-objekten mit Breitband-Glasfasertechnologie vorangebracht werden. Vorrangig soll möglichst eine flächendeckende FTTB-Infrastruktur (Glasfaser bis ans Gebäude) künftig nutzbar sein. In dünner besiedelten Teilräumen des Kreisgebietes kann aus wirtschaft-lichen Gründen alternativ eine FTTC-Infrastruktur (Glasfaser bis zum Kabelverzweiger) bzw. der Einsatz von Funktechniken zielführend sein.

 

Mit der Netzinfrastrukturplanung soll ein fundiertes und detailliertes Konzept vorgelegt werden, das für die nächsten Jahre als Planungsgrundlage und Entscheidungshilfe im Bereich des Breitbandausbaus der Kommunen dienen soll. Die Städte und Gemeinden erhalten als Ergebnis den genauen Investitionsbedarf für den Ausbau und die Möglichkeit, das Netz bei Eigenausbau einem Netzbetreiber zu verpachten und somit langfristig Refinanzierung zu betreiben.

 

Die Erstellung einer Netzinfrastrukturplanung soll von einem externen Beratungsbüro durchgeführt werden. Nach Aussagen des Breitbandkompetenzzentrums Niedersachsen wird die EU diese Planung mit bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Kosten fördern. Neben einem Aufwand von 180.000 € sind entsprechend 90.000 € als Ertrag im Haushalt 2015 zu veranschlagen. Wichtiger Bestandteil und Grundlage der Strukturplanung sind Daten zur Breitbandverfügbarkeit und zum Breitbandbedarf. Dazu soll bereits zum Jahreswechsel 2014/2015 ein mit dem Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen entwickelter Fragebogen an alle Haushalte und Gewerbebetriebe gemeinsam mit „Abgabenbescheiden“ der Städte und Gemeinden übersandt werden. Parallel soll über die Medien über die Bedeutung und die Mitwirkung für diese Aktion hingewiesen werden.

 

Die Ergebnisse der Netzinfrastrukturplanung liefern die Planungsgrundlage für die Ausschreibung zum Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsbandnetzes (NGA) für die Städte und Gemeinden im Landkreis Diepholz.