Vorlage - VO/2015/178  

Betreff: Wahl des Ausschusses der ehrenamtlichen Richter bei dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:van Lessen (i. V.)
Federführend:FD 16 - Büro des Landrats   
Beratungsfolge:
Kreisausschuss Vorberatung
Kreistag Entscheidung
05.10.2015 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Wählerverzeichnis III der ehrenamtlichen Richter für das Geschäftsjahr 2016  

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt aus dem angefügten Wählerverzeichnis III der ehrenamtlichen Richter für das Geschäftsjahr 2016 eine / einen Delegierte / n oder mehrere Delegierte für die Wahl des Ausschusses der ehrenamtlichen Richterinnen / Richter beim Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vorzuschlagen.


Sachverhalt:

Der Landkreis Diepholz wurde mit Schreiben vom 03.09.2015 (Eingang 14.09.2015) vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen aufgefordert, bis zum 06.10.2015 einen / mehrere Wahlvorschlag / Wahlvorschläge für die Wahl des Ausschusses der ehrenamtlichen Richterinnen / Richter beim Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen aus dem beigefügten Wählerverzeichnis einzureichen.

 

Das Wählerverzeichnis besteht aus 10 ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern. Aus dem Gebiet des Landkreises wurde Frau Johanna Block mit Kreistagsbeschluss vom 09.03.2015 zur ehrenamtlichen Richterin beim Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vorgeschlagen und vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ernannt.

 

Der Ausschuss der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht setzt sich aus den ehrenamtlichen Richterinnen und Richter zusammen. Die Wahl des Ausschusses findet im November 2015 statt.


Anlage/n:

Anlagen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wählerverzeichnis III der ehrenamtlichen Richter für das Geschäftsjahr 2016 (308 KB)