Vorlage - VO/2015/200  

Betreff: Haushalt 2016 für den Fachdienst Bildung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:van Lessen (i. V.)Aktenzeichen:40.06.01/2016
Federführend:FD 40 - Bildung Bearbeiter/-in: Brinkmann, Bernhard
Beratungsfolge:
Schulausschuss zur Kenntnis
10.11.2015 
Sitzung des Schulausschusses ungeändert beschlossen   

Im Folgenden werden die Produkte des Teilhaushalts Bildung aus dem Entwurf des Haushalts 2016 im Vergleich zum Vorjahr vorgestellt. Somit beziehen sich alle nachstehenden vergleichenden Formulierungen auf den Vergleich 2016 zu 2015.

 

Produkt 4012 „Schule“:

 

Das Produkt Schule umfasst die Leistungen, die der Landkreis als Schulträger für seine Schulen und als Kommune in schulischen Angelegenheiten für andere erbringt. Neben der Ausstattung der kreiseigenen Schulen gehören z. B. der Schullastenausgleich oder Gastschulgelder dazu.

 

Die Leistungen erfolgen fast ausschließlich unentgeltlich, Erträge sind nicht erwähnenswert.

 

Der Zuschussbedarf für dieses Produkt sinkt gegenüber dem Vorjahr um 11.016.687 € auf neu insg. 11.881.558 €, also auf etwa die Hälfte. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass alle Aufgaben für die Schulliegenschaften (Volumen rd. 11,1 Mio. €) dem neuen Fachdienst (FD) 65 zugeordnet sind.

 

Die Erträge sinken um 1.401.850 €. Auch diese Änderung ist bedingt durch die neue Verwaltungsstruktur, da die Erträge aus „Auflösungen Sonderposten für Investitionszuwendungen“ nunmehr dem FD 65 zugeordnet sind.

 

Die Aufwendungen sinken um 12.418.537 € auf insg. 12.032.258 €, was ebenso auf die neue Zuordnung der Aufwendungen für Schulliegenschaften zu FD 65 zurückzuführen ist.

 

Die Personalkosten sinken um 1.445.919 € aufgrund der Zuordnung der Personalkosten für Schulhausmeister zum Budget des FD 65.

 

Die Schulbudgets umfassen gegenüber dem Vorjahr insg. 26.700 € weniger. Hier sind Schwankungen in diesem Umfang nicht außergewöhnlich, weil die Budgets jährlich neu auf die aktuellen Grundlagen abgestellt werden.

 

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sinken um 8.788.200 €.

 

Wesentliche Erhöhungen bei einzelnen Positionen kommen hier nicht vor. Die hohe Differenz resultiert wieder aus der Neuzuordnung der Unterhaltung der Schulliegenschaften zu FD 65. Gleiches gilt auch für die Abschreibungen, welche im Produkt 4012 um 2.008.418 € geringer ausgewiesen werden.

 

Hinsichtlich der Transferaufwendungen gibt es eine Senkung um 75.000 €, da auch der Kostenanteil für die Sporthalle Lemförde nun dem Budget FD 65 zugewiesen ist.

 

Bei den ordentlichen Aufwendungen ergibt sich für die Gemeindeunfallversicherung eine Erhöhung um 123.000 € aufgrund von Beitragserhöhungen.

 

Produkt 4018 „Bildungskoordination“:

 

Der Zuschussbedarf sinkt um 24.085 €.

 

Die Personalkosten steigen um 10.915 € aufgrund allgemeiner Tariferhöhungen und Veränderungen von Stellenzuordnungen.

 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sinken um 35.000 €. Begründung hierfür ist der Bildungsbericht, der im letzten Jahr 35.000 € eingeplant wurde.

 

Produkt 4031 „Kreismedienzentren“:

 

Die Medienzentren stellen pädagogisch-didaktisch geeignete audiovisuelle Medien, Lizenzen und Geräte für Unterricht und Weiterbildung in Schulen und anderen Einrichtungen bereit. Sie nehmen zudem im medienpädagogischen und medientechnischen Bereich schwerpunktmäßig Beratungs-, Service- und Fortbildungsaufgaben wahr und wirken mit bei der Organisation und Durchführung schulischer Medienprojekte sowie bei der Dokumentation regionaler Ereignisse.

 

Der Zuschussbedarf erhöht sich um 28.761 € auf insgesamt 357.109 €.

 

Die Abschreibungen sinken um 26.025 € aufgrund der Gebäudezuordnung bei FD 65.

 

Hinsichtlich der sonstigen Aufwendungen werden vorsorglich zusätzliche Mittel in Höhe von 59.000 € für Personalkostenerstattungen an die Stadt Diepholz benötigt. Dies kommt nur zum Tragen in dem Fall, dass die Stadt Diepholz in der Mediothek Personal für die Aufgaben des Kreismedienzentrums einstellt. Dabei werden andererseits eigene Personalkosten eingespart. Das weitere Vorgehen wird derzeit mit der Stadt Diepholz verhandelt.

 

Produkt 4041 „Kultur- und Sportförderung“:

 

Das Produkt erbringt Leistungen in Form der Förderung von Künstler/innen und Vereinen, Unterstützung von kulturellen Aktivitäten, Vergabe des Kulturpreises des Landkreises Diepholz, Betreuung ehrenamtlicher Mitarbeiter/innen im Kulturbereich, Verwaltung der Mitgliedschaften des Landkreises in kulturellen Vereinen und Verbänden sowie Betreuung/Geschäftsführung des Landschaftsverbandes Weser/Hunte e.V. Zudem werden Leistungen in Form von Zuschüssen für sportliche Aktivitäten der Schulen und Vereine erbracht.

 

Der Zuschussbedarf steigt um 22.575 €. Dies ist darauf zurückzuführen, dass sich die Personalkostenzuordnung in einem Falle geändert hat.

 

Produkt 4051 „ÖPNV und Schülerbeförderung“:

 

Das Produkt umfasst die Leistungen, die der Landkreis im Bereich der Verkehrsplanung, insbesondere des Nahverkehrs, und der Schülerbeförderung im Linien- oder Individualverkehr erbringt.

 

Im Vergleich zu 2015 erhöht sich der Zuschussbedarf um 130.770 €.

 

Die Erträge steigen um 20.000 €. Die Aufwendungen steigen um 150.770 €.

 

Aufgrund Höhergruppierungen, neuer Stellenzuordnungen und allgemeiner Tariferhöhungen steigen die Personalaufwendungen um 15.270 

 

Der restliche benötigte Bedarf bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen beträgt 127.000 €.

 

Dies ist im Vergleich zu den Steigerungen der letzten Haushaltsjahre zwar moderat, aber vorrangig auf die negative Preisgleitung im ÖPNV zurückzuführen.

Statt der berücksichtigten Preisgleitung von etwa 3 % kam es tatsächlich zu einer Preisminderung von 0,96 %, welche ab August 2015 greift. Da die Dieselpreisentwicklung derzeit als unsicher angesehen werden kann, wird für die Zeit ab August 2016 dennoch eine Steigerung von 3 % angenommen.

 

 

Investive Maßnahmen:

 

Im Haushalt 2016 sind als investive Maßnahmen insbesondere Beschaffungen von Smartboards für die Schulen zu erwähnen, wofür 166.000 € vorgesehen sind. Der Trend zu diesen „elektronischen Tafeln“ ist ungebrochen und der Bedarf ist auch 2016 noch nicht abschließend gedeckt.

 


Der Entwurf des Haushaltes 2016 für den Fachdienst Bildung wird zur Kenntnis genommen.