Vorlage - VO/2015/227-2  

Betreff: Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Pragal (i. V.)Bezüglich:
VO/2015/227
Federführend:FD 50 - Soziales   
Beratungsfolge:
Kreisausschuss Vorberatung
Kreistag Entscheidung
21.12.2015 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Neufassung Eckpunkte Wohnraum  

Beschlussvorschlag:

s. geänderten BV zu Vorlage 2015/227


Sachverhalt:

Im Rahmen der Bürgermeisterkonferenz am 01.12.15 sind die Eckpunkte, die schon um die Anregungen aus den Fraktionen, Städten, Gemeinden und Samtgemeinden ergänzt wurden, noch mal vorgestellt und diskutiert worden.

 

Aus der Bürgermeisterkonferenz gab es einmütige Anregungen zur Ergänzung der Eckpunkte, die insbesondere dem großen Engagement Rechnung tragen sollen, das einzelne Kommunen in der letzten Zeit bei der Schaffung von Wohnraum gezeigt haben. Diese Vorschläge sind in die anliegende Fassung der Eckpunkte aufgenommen wurden.

 

So betont Ziffer 2, dass es grundsätzlich um die Schaffung neuen Wohnraumes geht, in Ausnahmefällen gem. Ziffer 6 aber auch Maßnahmen, die bereits vor Inkrafttreten der Richtlinie begonnen oder sogar abgeschlossen wurden, bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen gefördert werden.

 

Zudem ist in Ziff. 7.6 aufgenommen worden, dass über die Auslegung der Förderbedingungen in Zweifelsfällen der Kreisausschuss des Landkreises Diepholz entscheidet.

 

Außer den ebenfalls in blau dargestellten redaktionellen Änderungen sind weitere inhaltliche Änderungen sind nicht vorgenommen worden, insbesondere die Vorgabe zur Bereitstellung des Wohnraums an SGB II- / SGB XII- und AsylbLG-Empfänger über 10 Jahre ist unverändert.


Anlage/n:

Anlagen

 

Neufassung der Eckpunkte

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neufassung Eckpunkte Wohnraum (30 KB)      
Stammbaum:
VO/2015/227   Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungen   FD 50 - Soziales   Vorlage öffentlich
VO/2015/227-1   Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungen   FD 50 - Soziales   Vorlage öffentlich
VO/2015/227-2   Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungen   FD 50 - Soziales   Vorlage öffentlich