Vorlage - VO/2017/101  

Betreff: Integration von behinderten/ schwerbehinderten Menschen in den Arbeitsmarkt
A) nach dem SGB II
B) im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:In Vertretung: gez. Pragal
Federführend:FD 50 - Soziales   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Jugend, Gesundheit und Soziales zur Kenntnis
31.05.2017 
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Gesundheit und Soziales zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Überblick Leistungen Jobcenter nach dem SGB II  

Beschlussvorschlag:

./.
 

 


Sachverhalt:

 

6.

Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt

 

 

Die Teilhabe am Arbeitsleben ist wesentlich für die gesellschaftliche Teilhabe behinderter Menschen. Dementsprechend stellen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben einen bedeutsamen Bereich des Rechts der Rehabilitation und Teilhabe dar. Der behinderte Mensch hat ein Recht auf Sicherung eines seinen Neigungen und Fähigkeiten entsprechenden Platzes im Arbeitsleben.

 

Zusammenfassend wird die Teilhabe am Arbeitsleben in den §§ 33 ff. SGB IX beschrieben. Die konkreten Leistungen ergeben sich jedoch aus den vorrangigen Leistungsgesetzen der jeweiligen Rehabilitationsträger (u.a. SGB II, SGB III und SGB XII). Rehabilitationsträger sind neben anderen die Agentur für Arbeit und der Träger der Sozialhilfe (s.a. §§ 6 und 6a SGB IX).

 

Ziel der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ist es nach § 33 Abs. 1 SGB IX, die Erwerbsfähigkeit behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wieder herzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf Dauer zu sichern.

 

 

6.aLeistungen nach dem SGB II

 

Das Jobcenter im Landkreis Diepholz verfügt über ein umfassendes Instrumentarium, um bei erwerbsfähigen leistungsberechtigten Menschen mit Behinderung die Integration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

 

Siehe anliegende Übersicht .

Ergänzende Ausführungen erfolgen durch einen Mitarbeiter des Jobcenters.

 

 

 

6.bLeistungen nach dem SGB XII

 

Leistungen anderer Rehabilitationsträger sind gegenüber den Leistungen nach dem SGB XII vorrangig. Sollten keine anderen Fördermöglichkeiten mehr vorhanden sein, besteht die Möglichkeit der Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen.

 

Die Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) ist eine Einrichtung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben. Sie hat denjenigen behinderten Menschen, die wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können, eine angemessene berufliche Bildung und Beschäftigung im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit anzubieten. 

 

Die WfbM beinhaltet das Eingangsverfahren (Prüfung, ob die Maßnahme geeignet ist), den Berufsbildungsbereich (Vermittlung von Fertigkeiten und persönliche Weiterentwicklung) und den Arbeitsbereich. Im Rahmen des SGB XII bietet der Arbeitsbereich behinderungs-spezifische Arbeitsplätze für nicht erwerbsfähige Menschen mit Behinderung. Sie stehen in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis zur WfbM. Voraussetzung für die Aufnahme in den Arbeitsbereich ist ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeit.

 

 

Gesetzlicher Auftrag der WfbM ist es u.a., den Übergang für geeignete behinderte Menschen in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu fördern. Zwischenschritte zur Vermittlung können sein:

 

 

-          befristete Integration, z.B. Prakika (§ 5 (4) WVO)

-          dauerhafte Integration mit Anbindung an die WfbM (§ 5 (4) WVO)

-          Außenarbeitsgruppen mit Gruppenleitern in Fremdbetrieben

-          Budget für Arbeit

 

Im Rahmen der Hilfeplanung des Fachdienstes Soziales werden Impulse zur Weiterentwicklung/-vermittlung einzelner Teilnehmer der WfbM gegeben.

 

Da kaum Menschen mit Behinderung den Sprung von der Werkstatt auf den Arbeitsmarkt schaffen (ca. 0,17 % bundesweit), wird die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags allgemein kritisch betrachtet. Es wird eine personenorientierte Ausrichtung und stärkere Flexibilisierung u.a. durch Modularisierung der Leistungen und Zulassung anderer Anbieter gefordert.

 

 

Ergänzende Ausführungen zu diesem Thema erfolgen durch eine Mitarbeiterin des Fachdienstes Soziales.

 

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

Anlagen
Überblick Leistungen Jobcenter nach dem SGB II
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Überblick Leistungen Jobcenter nach dem SGB II (84 KB)