Vorlage - VO/2017/247  

Betreff: Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet (NSG) "Geestmoor-Klosterbachtal und Schlattbeeke" in der Stadt Bassum und in der Samtgemeinde Schwaförden, Landkreis Diepholz (FFH 280)
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:In Vertretung: gez. van Lessen
Federführend:FD 67 - Kreisentwicklung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kreisentwicklung und Umwelt Vorberatung
28.11.2017 
Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss Vorberatung
Kreistag Entscheidung
18.12.2017 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Begründung zur gepl. NSG-VO  
gepl. NSG-VO (Verordnungstext)  
VO-Übersichtskarte A4  
VO-Karte Landwirtschaft  
VO-Karte Wald  
Abwägungstabelle_20 Seiten  

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage beigefügte Verordnung über das Naturschutzgebiet „Geestmoor-Klosterbachtal und Schlattbeeke“ in der Stadt Bassum und in der Samtgemeinde Schwaförden, Landkreis Diepholz, wird beschlossen.


 

 


Sachverhalt:

Das für die Ausweisung von Verordnungen vorgeschriebene Verfahren nach § 14 Nds. Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (NAGBNatSchG) in Verbindung mit § 22 Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) wurde durchgeführt.

 

Der Entwurf der Verordnung einschließlich der Karten und der Begründung hatten nach § 14 Abs. 2 NAGBNatSchG zunächst in der Zeit vom 02.01.2017 bis einschließlich 02.02.2017 bei der Stadt Bassum, der Samtgemeinde Schwaförden und beim Landkreis Diepholz öffentlich zu jedermanns Einsicht ausgelegen. Auf die Auslegung wurde in der Sulinger Kreiszeitung und in der Syker Zeitung (Ausgabe jeweils vom 17.12.2016) hingewiesen.

Außerdem erfolgte ein Hinweis über die öffentliche Auslegung auf den Internetseiten des Landkreises Diepholz, der Stadt Bassum und der Samtgemeinde Schwaförden.

 

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung trugen sechs Bürger - zum Teil Eigentümer von Grundstücken, die im geplanten Schutzgebiet liegen - ihre Bedenken vor.

 

Im Verfahren nach § 14 Abs. 1 NAGBNatSchG wurden im Rahmen der Beteiligung öffentlicher Belange 68 Behörden, Interessenverbände und sonstige möglicherweise Betroffene sowie 16 anerkannte Naturschutzverbände durch Übersendung der Entwurfsunterlagen beteiligt.

Von den 84 Beteiligten hatten im Zeitraum von Anfang Dezember 2016 bis Anfang Februar 2017 insg. 20 keine Bedenken/keine Betroffenheit vorgetragen und 12 hatten Anregungen und Bedenken vorgebracht. Die übrigen Beteiligten äußerten sich nicht. Darüber hinaus erhoben weitere Beteiligte Einwände (3 Flächeneigentümer sowie 3 andere Interessenvertreter).

 

Aufgrund von Darstellungsfehlern in der Verordnungskarte „Forstwirtschaftliche Nutzung“ – Waldflächen mit dem Lebensraumtyp (LRT) „Hainsimsen-Buchenwald“ (LRT 9110) und Waldflächen mit dem FFH-LRT „Auenwälder mit Erlen, Esche, Weide“ (LRT 91EO*) wurden irrtümlich als Flächen ohne LRT dargestellt – wurden 36 betroffene Eigentümer sowie weitere sechs Fachbehörden und Interessenverbände am 13.03.2017 hiervon schriftlich mit der Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme informiert.

Zwei private Flächeneigentümer gaben hierzu Stellungnahmen ab. Mit einem der beiden Einwender erfolgte zusätzlich ein Einzelgespräch im Kreishaus.

Im Vorfeld hatten darüber hinaus bereits 2016 Gespräche mit den Niedersächsischen Landesforsten und dem Ochtumverband stattgefunden und am 21.09.2016 war in Schmalförden eine Informationsveranstaltung durchgeführt worden.

Am 14.09.2017 erfolgte ein von hier ebenfalls freiwillig initiierter Erörterungstermin in Schmalförden.

 

Eine detaillierte Zusammenstellung der im gesamten Verfahren abgegebenen Stellungnahmen und vorgebrachten Bedenken sowie der entsprechenden Abwägungs- und Beschlussempfehlungen sind in einer Tabelle zusammengefasst, begründet und als Anlage beigefügt (Anlage 6).

 

Der Verordnungsentwurf und die Karten wurden entsprechend des Abwägungsvorschlages geändert.

 


 

 


Anlage/n:

Anlagen
Anlage 1: Begründung zur gepl. NSG-Verordnung

Anlage 2: gepl. NSG-Verordnung (Verordnungstext)

Anlage 3: VO-Übersichtskarte im Maßstab 1:45.000 (DIN A 4)

Anlage 4: VO-Karte Landwirtschaft

Anlage 5: VO-Karte Wald

Anlage 6: Abwägungstabelle


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung zur gepl. NSG-VO (248 KB)      
Anlage 2 2 gepl. NSG-VO (Verordnungstext) (150 KB)      
Anlage 3 3 VO-Übersichtskarte A4 (4346 KB)      
Anlage 4 4 VO-Karte Landwirtschaft (33989 KB)      
Anlage 5 5 VO-Karte Wald (34677 KB)      
Anlage 6 6 Abwägungstabelle_20 Seiten (403 KB)