Vorlage - VO/2019/295  

Betreff: Umbesetzung des kommunalen Schulausschusses
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:In Vertretung: gez. van Lessen
Federführend:FD 40 - Bildung   
Beratungsfolge:
Kreistag Entscheidung
02.12.2019 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss wird wie folgt umbesetzt:

 

a) Elternvertretung „Allgemeinbildende Schulen“ - Abberufung

Der Kreistag stellt mit sofortiger Wirkung den Sitzverlust des bisherigen stellvertretenden Mitgliedes, Herrn Nils Lange, fest.

 

b) Elternvertretung „Allgemeinbildende Schulen“ - Nachbesetzung

Der Kreistag beruft Herrn Thomas Lüneburg mit sofortiger Wirkung als Elternvertreter für Allgemeinbildende Schulen zum stellvertretenden Mitglied in den Schulausschuss.

 

c) Elternvertretung „Berufsbildende Schulen“

Der Kreistag beruft Frau Susanne Harz mit sofortiger Wirkung als Elternvertreterin der Berufsbildenden Schulen in den Schulausschuss; stellvertretendes Mitglied ist ebenfalls mit sofortiger Wirkung Herr Martin Timmermann.

 

d) Schülervertretung „Allgemeinbildende Schulen“

Der Kreistag stellt den Sitzverlust von Herrn Thassilo Warneke und seiner Stellvertreterin, Frau Reneé Schulten, fest; der Sitz bleibt bis auf Weiteres unbesetzt.
 

 

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Sachverhalt:

Der kommunale Schulausschuss des Landkreises Diepholz setzt sich - entsprechend der Regelungen des § 110 NSchG - aus folgenden Personen zusammen:

 

  • Abgeordnete der Vertretung (Kreistag)
  • Lehrervertreter/in   allgemeinbildender + berufsbildender Schulen
  • Elternvertreter/in   allgemeinbildender + berufsbildender Schulen
  • Schülervertreter/in   allgemeinbildender + berufsbildender Schulen
  • Arbeitgebervertreter/in
  • Arbeitnehmervertreter/in.

 

In der ergänzenden „Verordnung über das Berufungsverfahren für die Kommunalen Schulausschüsse“ wird weiter ausgeführt, dass

  • die Schülervertreterinnen und -vertreter für die Dauer der halben Wahlperiode der Vertretungskörperschaft der Schulträger berufen werden

 

  • alle übrigen Mitglieder (Eltern-, Lehrer- Arbeitgeber- und auch Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter) für die Dauer der vollen  Wahlperiode der Vertretungskörperschaft der Schulträger berufen werden.

Aktuell ergeben sich folgende Veränderungen:

Elternvertretung „Allgemeinbildende Schulen“

Das bisherige stellvertretende Mitglied, Herr Nils Lange, hat mit Schreiben vom 01.10.2019 (eingegangen am 22.11.2019) erklärt, sein Mandat niederzulegen. Folglich ist eine Neubesetzung dieser Funktion vorzunehmen.

 

Nach der turnusmäßigen Neubildung des Kreiselternrates im Herbst 2019 wurde im Rahmen der konstituierenden Sitzung am 20.11.2019 Herr Thomas Lüneburg als stellvertretendes Mitglied im kommunalen Schulausschuss vorgeschlagen. Mitglied bleibt nach obiger Darstellung für die Dauer der restlichen Wahlperiode Frau Ulrike Göbel.

 

Elternvertretung „Berufsbildende Schulen“

hrend die Funktion des stellvertretenden Mitgliedes für die Berufsbildenden Schulen ohnehin unbesetzt war, hat der Kreistag in seiner Sitzung vom 30.09.2019 auch den Sitzverlust von Herrn Klaus-Peter Ohlrogge feststellen müssen (vgl. Sitzungsvorlage VO/2019/220) – aus diesem Grund war eine Neubesetzung vorzunehmen.

 

Der Kreiselternrat schlug am 20.11.2019 für den kommunalen Schulausschuss als Mitglied Frau Susanne Harz und als stellvertretendes Mitglied Herrn Martin Timmermann vor.

 

Schülervertretung „Allgemeinbildende Schulen“

Das Mandat wurde bisher wahrgenommen durch Herrn Thassilo Warneke. Seine Vertreterin war bisher Frau Reneé Schulten. Beide haben ihre Sitze verloren, da ihr Schulbesuch endete. Leider ist aktuell noch keine Nachbesetzung möglich, da vom Kreisschülerrat bisher keine Nachfolge benannt wurde.
 

 

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Anlage/n: