Vorlage - VO/2019/317  

Betreff: Neufassung der Betriebssatzung des Kreismuseums des Landkreises Diepholz
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:In Vertretung: gez. van Lessen
Federführend:FD 20 - Finanzen und Beteiligungscontrolling   
Beratungsfolge:
Kreisausschuss Vorberatung
Kreistag Entscheidung
02.12.2019 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1: Neufassung der Betriebssatzung des Kreismuseums des Landkreises Diepholz im Entwurf  
Anlage 2: Synopse zur Darstellung der Änderungen gegenüber der aktuellen Satzung  

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Beschlussvorschlag:

Der Kreistag des Landkreises Diepholz stimmt der Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kreismuseum des Landkreises Diepholz (Anlage 1) mit Wirkung zum 01.01.2020 zu.
 

 

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Sachverhalt:

Die Betriebssatzung des Kreismuseums des Landkreises Diepholz muss aufgrund neuer gesetzlicher Gesichtspunkte geändert werden. Nachstehend erhalten Sie einen Überblick über die vorgesehenen Änderungen. Details dazu entnehmen Sie bitte der Neufassung der Betriebssatzung und der beigefügten Synopse in der Anlage (Anlage 2):

 

Änderung aufgrund der Neufassung der Eigenbetriebsverordnung vom 12. Juli 2018:

Die Anforderungen der Eigenbetriebsverordnung vom 12. Juli 2018 wurden umgesetzt. Der Inhalt wurde nach Vorgabe der Mustersatzung an die geltende Rechtslage angepasst. Es wurden dabei redaktionelle Änderungen vorgenommen und u.a. Aussagen zur Art der Wirtschaftsführung und Wirtschaftsplanung ergänzt.

 

Weitere Änderungen:

Darüber hinaus wurden Gesetzesverweise aktualisiert, da Rechtsgrundlagen überarbeitet und ersetzt worden sind (u.a. NKomVG anstelle von NLO und NGO sowie KomHKVO anstelle von GemHKVO).

 

Weiterhin wurden einige Wertgrenzen für Entscheidungsbefugnisse der Entwicklung und den tatsächlichen Verhältnissen angepasst (für Rechtsgeschäfte und Baumaßnahmen).

 

Der Entwurf der Neufassung der Betriebssatzung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

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Anlage/n:

Anlagen
Anlage 1: Neufassung der Betriebssatzung des Kreismuseums des Landkreises Diepholz im Entwurf

Anlage 2: Synopse zur Darstellung der Änderungen gegenüber der aktuellen Satzung
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1: Neufassung der Betriebssatzung des Kreismuseums des Landkreises Diepholz im Entwurf (364 KB)      
Anlage 1 2 Anlage 2: Synopse zur Darstellung der Änderungen gegenüber der aktuellen Satzung (315 KB)