Vorlage - 9/2002  

Betreff: Benennung der sonstigen Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Kultur
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Verwaltung
Federführend:FD 40 - Bildung   
Beratungsfolge:
Kreisausschuss
Kreistag
29.04.2002 
3. Sitzung 2002 (3. Sitzung VII.) Kreistag (offen)   

1

Beschlussvorschlag:

1. In den Ausschuss für Bildung und Kultur werden folgende Mitglieder gem. § 110 Nieder­sächsisches Schulgesetz (NSchG) berufen:

Mitglied                                                                         Stellvertreter

a)    Lehrervertreter/in für allgemein bildende Schulen:

Heiner Gutschmidt                                                    Klaus Pajenkamp
Stadt 12                                                                   Zum Jedenbruch 31
27232 Sulingen                                                         27211 Bassum

b)   Lehrervertreter/in für berufsbildende Schulen:

Heinrich Hackfeld                                                     Wilfried Uptmoor
Am Sonnenberg 5                                                     Grünen Moor 13
28857 Syke                                                              49377 Vechta

c)    Schülervertreter/in für allgemein bildende Schulen:

(nicht benannt)                                                          (nicht benannt)

d)   Schülervertreter/in für berufsbildende Schulen:

(nicht benannt)                                                          (nicht benannt)

e)    Elternvertreter:

Jürgen Scharfe                                                          Peter Schnabel
Bürgermeister-Lienhop-Str. 3                                    Seemeyerstr. 6
27211 Bassum                                                          28857 Syke

f)     Arbeitgebervertreter/in:

Alexander Hesselbarth                                              1.  Hannelore Finka
ZF Lemförder Fahrwerktechnik AG & Co. KG             Ernst Logemann GmbH
Postfach 1220                                                               Hasseler Weg 10
49441 Lemförde                                                           27232 Sulingen

                                                                                2.  Wilhelm Köster
                                                                                     Diakonie Freistatt
                                                                                     Von-Lepel-Str. 30
                                                                                     27259 Freistatt

g)    Arbeitnehmervertreter/in:

Gerhard Kämper                                                      (nicht benannt)
Ostpreußenstr. 5
31039 Rehden

2. Der Kreisausschuss ist damit einverstanden, dass die o. g. Ausschussmitglieder bereits vor Bestätigung durch den Kreistag zu der ersten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur geladen werden und dort ohne Stimmrecht teilnehmen.

Der Landkreis Diepholz hat gem

Sachverhalt:

Der Landkreis Diepholz hat gem. § 110 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) einen Schulausschuss zu bilden. Die grundsätzlichen Aussagen dazu sind in der Drucksache 188/2001 ausführlich dargestellt. Insoweit wird auf diese Drucksache verwiesen.

In seiner Sitzung am 26.11.2001 hat der Kreistag des Landkreises Diepholz zwar die Sitzverteilung und die Kreistagsmitglieder festgelegt, die Berufung der übrigen Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Kultur gem. § 110 NSchG aber noch zurückgestellt, weil das Vorschlagsverfahren seinerzeit noch nicht abgeschlossen werden konnte. Die Vorschläge der verschiedenen Interessengruppen liegen jetzt vor. Sie sind – wie bereits in der Drucksache 188/2001 dargestellt – für den Kreistag bindend, eine offizielle Berufung ist aber erforderlich.

Schülervertreter konnten bisher weder für den allgemein bildenden Bereich noch für den berufsbildenden Bereich vorgeschlagen werden, so dass die Schüler (zunächst) nicht im Ausschuss für Bildung und Kultur vertreten sind.

Die erste Sitzung des neuen Ausschusses für Bildung und Kultur findet bereits vor der nächsten Sitzung des Kreistages statt, so dass die Mitglieder zu dem Zeitpunkt noch nicht berufen sind. Es ist vorgesehen, sie trotzdem bereits zu dieser Ausschusssitzung einzuladen, obwohl sie dann noch nicht stimmberechtigt sind.