Der Bericht über die anstehende Novelle des Niedersächsischen Erwachsenenbildungsge­setzes (NEBG) wird zur Kenntnis genommen.

Bei dem Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetz handelt es sich um ein Finanzie­rungsgesetz für die Erwachsenenbildung. Da es sich hierbei um sehr unterschiedliche Ein­richtungen handelt, ist das Gesetz entsprechend für Außenstehende schwer nachzuvoll­ziehen.

Zu Ihrer grundlegenden Information fügen wir dieser Sitzungsvorlage die Presseveröffent­lichung zu unserer Kuratoriumssitzung, die sich auf einem Sondertermin mit diesem Thema beschäftigt hat, bei. Ebenfalls fügen wir einen „unkorrigierten Vorabdruck“ zur Änderung des NEBG mit dem Stand vom 15.06.2004 und eine Gegenüberstellung des alten Gesetzes mit der geplanten Gesetzesnovelle mit Stand vom Mai 2004, hinzu. Den Gesetzentwurf finden Sie unter der Drucksachennummer 15/1145 im Internet unter www.landtag-niedersachsen.de, „Infothek“, „Drucksachen“. Erläuterungen zum aktuellen Stand und mögliche Auswirkungen auf unsere Volkshochschulen werden mündlich erfolgen.

- Peukert -                                                                  - Thiel -