Vorlage - 96/2004  

Betreff: Nachtragshaushalt 2004 für den Einzelplan 2
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Verwaltung
Federführend:FD 40 - Bildung Bearbeiter/-in: Winkler, Bärbel
Beratungsfolge:
Schulausschuss
16.09.2004 
12. Sitzung 2004 (12. Sitzung VII.) Ausschuss für Bildung und Kultur (offen)   

Der Veränderungen im Nachtragshaushalt 2004 für den schulischen Bereich (Einzelplan 2) waren insbesondere durch die Schulstruk

Der Veränderungen im Nachtragshaushalt 2004 für den schulischen Bereich (Einzelplan 2) waren insbesondere durch die Schulstrukturreform bedingt. So wurden die unterrichtsbezogenen Mittel der Schulen entsprechend der neuen Schullandschaft neu verteilt. Betroffen sind die Mittel für Unterhaltung und Beschaffung von beweglichem Vermögen (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt), für Lehr- und Lernmittel und für Schulveranstaltungen. Hier ergeben sich größtenteils lediglich Verschiebungen zwischen den Schulen wegen der Auflösung der Orientierungsstufen und der Einrichtung neuer Schulen, die das Haushaltsergebnis nicht verändern.

 

Auf der Einnahme-Seite wurden die Ansätze für die Schulen auf Angemessenheit überprüft, auch wenn diese Mittel relativ gering sind. Es war festzustellen, dass die Ansätze für Nutzungsentgelte und Mieten oft unter den zu erwartenden Einnahmen lagen. Diese wurden im Nachtragshaushalt entsprechend angehoben. Wegen der nur geringen Einnahmemöglichkeiten im Schulischen Bereich überhaupt handelt es sich zwar nur um kleine Beträge, trotzdem konnte dadurch eine Einnahmeverbesserung im Verwaltungshaushalt in Höhe von 10.500 € erreicht werden.

 

Die wesentlichste Änderung in den übrigen Mitteln im Einzelplan 2, außerhalb der Schulen, ergibt sich bei den Schullastenausgleichszahlungen. Hier konnte noch bei Aufstellung des Haushaltes 2004 davon ausgegangen werden, dass in Verhandlungen mit den Schulträgergemeinden eine erhebliche Einsparung erreicht werden konnte. Entsprechend wurden die veranschlagten Mittel um 20 % geringer angesetzt. Die Erwartungen konnten nicht erfüllt werden, weil die Gemeinden auf die Gültigkeit der abgeschlossenen Vereinbarung bestanden. Deshalb muss hier nachgebessert werden mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 424.600 €.

 

Diese und wenige andere unwesentliche Mehrausgaben konnten aber mehr als ausgeglichen werden. Dies wurde insbesondere dadurch erreicht, dass vorgesehene Bauunterhaltungsmaßnahmen in Schulgebäuden verschoben wurden. Dies war möglich und erforderlich, weil durch die späte Freigabe des Haushaltes etliche vorgesehene Bauunterhaltungsmaßnahmen im laufenden HH-Jahr nicht mehr ausgeführt werden können.

 

Die Finanzierung der Maßnahmen für die drei neuen Ganztagsschulen des Landkreises ist haushaltsmäßig kostenneutral sichergestellt. Dies gewährleistet insbesondere der für Barnstorf bewilligte Zuschuss aus Bundes-/Landesmitteln in Höhe von fast 1,3 Mio. €. Der Eigenanteil für die HRS Barnstorf und die relativ geringen Aufwendungen an der HS Bassum und HS Sulingen konnten durch Einsparungen bei anderen Maßnahmen aufgefangen werden. Gleichwohl sind auch für Bassum und Sulingen Förderanträge gestellt, allerdings erst für eine Förderung im Jahre 2005. Deshalb konnten Fördermittel hierfür noch nicht eingeplant werden. Sie entlasten dann möglicherweise den Etat 2005.

 

Insgesamt ergeben die Veränderungen der Mittel im Einzelplan 2 eine geringfügige Verbesserung des Zuschussbedarfs:

     Im Verwaltungshaushalt erhöhen sich die Einnahmen um 11.500 €, während sich die Ausgaben um 49.900 € verringern. Der Zuschussbedarf reduziert sich somit um 38.400 €.

Der Vermögenshaushalt erhöht sich im Einzelplan 2 in der Einnahme um die Fördermittel für die Ganztagsschule Barnstorf in Höhe von 1,284 Mio. €, die allerdings dann auch für den gleichen Zweck in der Ausgabe veranschlagt sind. Der Zuschussbedarf ändert sich somit nicht.

Der Ausschuss für Bildung und Kultur nimmt die Änderungen durch den Nachtragshaushalt 2004 zustimmend zur Kenntnis

Der Ausschuss für Bildung und Kultur nimmt die Änderungen durch den Nachtragshaushalt 2004 zustimmend zur Kenntnis.