Vorlage - 9/2005  

Betreff: Investitionsprogramm 2004 bis 2008
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:FD 20 - Finanzen und Beteiligungscontrolling   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft
16.03.2005 
10. Sitzung 2005 (11. Sitzung VII.) Ausschuss für Finanzen (offen)   
Kreisausschuss
Kreistag
11.04.2005 
18. Sitzung 2005 (18. Sitzung VII.) Kreistag (offen)   

Die Verwaltung schlägt vor, der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen möge beschließen:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung schlägt vor, der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen empfiehlt dem Kreisausschuss dem Kreistag folgenden Beschluss vorzuschlagen:

 

„Das Investitionsprogrammes für die Jahre 2004 bis 2008 wird in der vorliegenden Fassung - unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungsergebnissen ergebenden Änderungen - beschlossen.“

 

In Vertretung

 

 

 

 

 

 

 

- Dr. Schulze -<-@

 

Das Investitionsprogramm ist auf der Grundlage bisheriger Überlegungen fortgeschrieben worden

Sachverhalt:

Das Investitionsprogramm ist auf der Grundlage bisheriger Überlegungen fortgeschrieben worden. Das Budget ist in der Einnahme und in der Ausgabe mit einer Summe von jeweils 19.770.500,00 € ausgeglichen.

 

Dieses Gesamtbudget verteilt sich auf die einzelnen Fachbereiche wie folgt:

 


 

Die Einnahmen gliedern sich wie folgt:

 

Zuweisungen und Zuschüsse

für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen:

 

- vom Land                                                                       4.673.600 €

- von Gemeinden und Landkreis                                   2.401.200 €

- von übrigen                                                                       366.800 €               7.441.600 €

 

Kredite                                                                                                                8.255.200 €

 

Andere Einnahmen

- Zuführung vom Verwaltungshaushalt                          3.423.000 €

- Veräußerungserlöse                                                        194.300 €

- Rückflüsse aus Darlehen                                                451.900 €

- Erträge aus der Abwicklung von Bau-

   maßnahmen, Beiträge u. ä.                                                4.500 €               4.073.700 €

 

Summe:                                                                                                            19.770.500 €

 

Auf die Entwicklung der einzelnen Einnahmearten, insbesondere der Kredite, wird im Einzelnen bei der Darstellung der Fachbereichsübersichten eingegangen.

 

 

 

 

Die dargestellten Einnahmen sollen für nachstehende Ausgaben herangezogen werden:

 

Investitionen:

- Gewährung von Zuweisungen und Zuschüsse

- an das Land                                                                  1.675.400 €

- an Gemeinden und Landkreis                                     3.399.900 €

- an übrige Bereiche                                                       1.605.900 €               6.681.200 €

 

Vermögenserwerb

-Erwerb von Beteiligungen Kapitaleinlagen                      11.900 €

- Erwerb von Grundstücken                                                 61.000 €

- Erwerb von bew. Vermögen                                           993.600 €               1.066.500 €

 

Baumaßnahmen

- Allgemeine Verwaltung                                                   360.000 €

- Schulen                                                                             772.700 €

- Straßenbau                                                                    1.229.000 €

 

Übrige Aufgabenbereiche                                                 217.600 €               2.579.300 €

 

Summe der Investitionen:                                                                                10.327.000 €

 

Tilgung von Krediten                                                                                           9.204.800 €

 

Andere Ausgaben                                                                                                  238.700 €

 

Summe:                                                                                                           19.770.500 €

 

 

Die einzelnen Investitionen und Investitionszuschüsse werden bei den Fachbereichsbudgets näher erläutert.

 

Die in der Aufstellung dargestellte Summe der Kredite setzt sich zusammen aus vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen in Höhe von 3.068.500 € und Umschuldungen in Höhe von 5.186.700 €.

 

Der vorliegende Haushaltsplanentwurf entspricht der Forderung des Innenministeriums, wonach es zu keiner weiteren Netto-Neuverschuldung kommen darf.

 

Der Zuführungsbetrag vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt entspricht der Mindestzuführung. Eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ist nicht vorgesehen.

 


 

 

Fachbereichsbudget 0 - Oberste Kreisorgane / Landrat -

 

 

Das Fachbereichsbudget beträgt 1.372.600 €. Den Investitionen in Höhe von 2.153.500 € stehen Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 587.400 € und andere Einnahmen in Höhe von 193.500 € gegenüber.

 

Die in der Einnahme eingeplanten Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 587.400 € sind überwiegend auf die Leader+-Projekte zurückzuführen

 

Die sonstigen Einnahmen in Höhe von 193.500 € sind durch Veräußerungserlöse bedingt.

 

Die Investitionen sind für die nachstehenden Produktbereiche vorgesehen:

 

Die für den Produktbereich 1000 „Organisation und Technik“ eingeplanten Mittel in Höhe von 752.500 € sind vorgesehen für

 

Erwerb von beweglichem Vermögen                               =                                386.000 €

Umbaumaßnahmen                                                            =                                360.000 €

Grunderwerb                                                                       =                                      6.500 €

Summe                                                                                                                   752,500 €

 

Die Mittel für den Erwerb von beweglichen Vermögen sind überwiegend für die Ergänzung der EDV-Ausstattung (Hard- und Software) vorgesehen.

 

Für Umbaumaßnahmen ist in diesem Jahr ein Betrag in Höhe von 360.000 € eingeplant. Dieser Betrag liegt um 147.000 € unter dem des Vorjahres. Ein Betrag in Höhe von 110.000 € wird zunächst haushaltsrechtlich gesperrt, da die Details für die Sanierungsarbeiten im Gesundheitsamt Diepholz und für die Umbauarbeiten bei den Kreishäusern sich noch in der Planung befinden.

 

Die Einnahmen sind überwiegend auf eingeplante Veräußerungserlöse zurückzuführen.

 

Für den Produktbereich  1500 „Kommunalaufsicht und Wirtschaftsförderung“ sind investive Mittel in Höhe von 1.401.000 € vorgesehen. Dieser Betrag liegt um 147.900 € über dem des Vorjahres.

 

Als Beihilfen zur Wirtschaftsförderung sind Mittel in Höhe von 800.000 € vorgesehen. Den Zuweisungen an Dritte für Leader+-Projekte in Höhe von 585.600 stehen Einnahmen in gleicher Höhe gegenüber.

 

An den Deutschen Eisenbahnverein werden 12.800 € als Zuschuss gezahlt. Für die Beschilderung von Radwegen sind 2.600 € vorgesehen.

 

Für die Folgejahre wird für Zusagen im Bereich der Wirtschaftsförderung eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.000.000 € aufgenommen.

 

 

 

Fachbereichsbudget 1 - Sicherheit und Ordnung -

 

Das Fachbereichsbudget beträgt - 61.000 €. Dies bedeutet, dass die Einnahmen die im Vermögenshaushalt vorgesehenen Ausgaben übersteigen.

 

Den Investitionen in Höhe von 589.000 € stehen Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 650.000 € gegenüber.

 

 

Im Produktbereich  3200 „Sicherheit und Ordnung“ werden die Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer  in Höhe von 650.000 € veranschlagt.

 

Bei den vorgesehenen Investitionen in Höhe von 589.000 € handelt es sich um Mittel für den Erwerb von beweglichem Vermögen für den Zivil- und Feuerschutz in Höhe von 49.000 € und Zuweisungen an die Gemeinden und Träger des Katastrophenschutzes in Höhe von 540.000 €.

 

Weitere Einnahmen und Ausgaben des Vermögensbudgets entstehen im Fachbereich 1 nicht.

 

 

 

Fachbereichsbudget 2 - Bildung und Kultur -

 

Das Fachbereichsbudget beträgt 1.016.700 € . Den Investitionen in Höhe von 3.158.200 € und anderen Ausgaben in Höhe von 238.700 € stehen als Einnahmen Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 2.060.100 € und andere Einnahmen in Höhe von 320.100 € gegenüber.

 

 

Im Produktbereich 4000 „Schule, Kultur und Sport“ sind alle Einnahmen des Fachbereichs in Höhe von 2.380.200 € ausgewiesen.

 

Die Zuweisungen und Zuschüssen in Höhe von 2.060.100 € sind auf die nachstehenden Einzelpositionen im zurückzuführen:

 

Zahlungen an die Schulbaukasse                               =                                 1.607.100 €

Landeszuschüsse für Ganztagsschulen                     =                                    288.000 €

Zuschüsse Dritter                                                          =                                    165.000 €

                                                                                                                           2.060.100 €

 

Die anderen Einnahmen in Höhe von 320.100 € sind auf Rückflüsse von Darlehen bei der Schulbaukasse in Höhe von 320.100 € zurückzuführen.

 

Als Ausgaben sind insgesamt 3.396.900 € ausgewiesen. Davon entfallen 3.158.200 €  auf Investitionen und 238.700 € auf andere Ausgaben.


 

 

Von den im vorliegenden Entwurf dargestellten Investitionen in Höhe von 3.158.200 € sollen 470.800 € für den Erwerb von beweglichem Vermögen in Schulen verwandt werden. Dieser Betrag ergibt sich aufgrund der Budgetvereinbarungen mit den Schulen und den aktuellen Schülerzahlen.

 

Für die Einrichtung einer Ganztagsschule einschließlich Sanierung der Gebäude bei der Hauptschule Bassum sind für 2005 Mittel in Höhe von 130.000 € vorgesehen. Hiefür sind Zuweisungen des Landes in Höhe von 126.000 € bewilligt.

 

Für die Einrichtung einer Ganztagsschule bei der Hauptschule Sulingen sind für 2005 100.000 € kalkuliert. Im Jahre 2004 wurden bereits 80.000 € bereitgestellt. Auch hier wird eine Zuweisung des Landes in Höhe von 162.000 € erwartet.

 

Das Schulgebäude in Varrel  gehört nach der Schulreform zur Haupt- und Realschule Kirchdorf. Für die PCB-Sanierung müssen in 2005  300.000 € zur Verfügung gestellt werden.

 

Für die Sanierung der Realschule Barnstorf sind 242.700 € vorgesehen.

 

Für das Grundstück der Förderschule Weyhe sind Erschließungsbeiträge in Höhe von 8.000 € zu entrichten.

 

Aus der Schulbaukasse müssen noch 182.600 € an die Stadt Twistringen für die von der Stadt vorfinanzierte Baumaßnahme an der Grundschule „Am Markt“ gezahlt werden. Die Abrechnung dieser Maßnahme ist bei der Abrechnung mit den Gemeinden im letzten Jahr versäumt worden.

 

Für die Abwicklung des Schuldendienstes für die im Rahmen des Sonderfonds für die Schulbaukasse aufgenommenen Darlehen erhält der Landkreis eine Zuweisung in Höhe von 1.505.900 € aus der Schulbaukasse.

 

Für die Kreismedienzentren sind Ersatz- und Neubeschaffungen erforderlich. Für den Erwerb von beweglichen Vermögen werden 25.500 € bereitgestellt.

 

Für das Kreismuseum in Syke sind für den Erwerb von beweglichen Vermögen 7.700 € vorgesehen. Den Ausgaben für das  Kindermuseum in Höhe von 165.000 € stehen Einnahmen in gleicher Höhe gegenüber.

 

Für den Produktbereich 4400 „Kreismusikschule“ sind für den Erwerb von beweglichen Vermögen 20.000 € eingeplant. Dieser Betrag ist Bestandteil des Musikschulbudgets.

 

Bei den ausgewiesenen anderen Ausgaben in Höhe von 238.700 € handelt es sich um das im Rahmen der Kreisschulbaukasse zu gewährende Darlehen an die Stadt Twistringen

 


 

 

Fachbereichsbudget 3 - Jugend, Gesundheit und Soziales -

 

Das Fachbereichsbudget beträgt - 68.200 €. Dies bedeutet, dass die Einnahmen in Höhe von 122.800 € die im Vermögenshaushalt vorgesehen Ausgaben in Höhe von 54.600 € übersteigen.

 

Im Produktbereich 5000 „Soziales“ werden  andere Einnahmen in Höhe von 122.800 € ausgewiesen. Hier handelt es sich um den Rückfluss von Wohnbaudarlehen, die in der Vergangenheit im Rahmen der Wohnungsbauförderung gewährt wurden. Ein Anteil von rd. 600 € muss an das Land abgeführt werden.

 

Insoweit stehen den Einnahmen auch Ausgaben in Höhe von 600 € gegenüber.

 

Für die Übernahme der Stammeinlagen der Gemeinden bei der AQua werden 11.900 € eingeplant.

 

Im Rahmen der Eingliederungshilfe sind Investitionszuschüsse zu gewähren. Hierfür werden 30.000 € zur Verfügung gestellt.

 

Für die Anschaffung von Jugendpflegematerial werden im Produktbereich 5100 „Jugend“  insgesamt 9.500 € bereitgestellt.

 

Die für den Produktbereich 5300 „Gesundheit“ vorgesehen Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen in Höhe von 2.600 € verteilen sich auf verschiedene Produkte.

 

 

 

Fachbereichsbudget 4 - Kreisentwicklung -

 

Das Fachbereichsbudget in Höhe von 721.000 € ist auf Einnahmen in Höhe von 836.300 € und Ausgaben in Höhe von 1.557.300 € zurückzuführen.

 

Von dem Fachbereichsbudget entfallen auf den Produktbereich 6600 „Umwelt und Straße“ 691.000 €. Die Ausgaben in Höhe von 1.327.300 € sind ausschließlich auf Investitionen zurückzuführen. Diesen Ausgaben stehen Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 631.000 € und andere Einnahmen in Höhe von 5.300 € gegenüber.

 

Aufgrund der Finanzsituation des Landkreises können Haushaltsmittel für neue Straßenbaumaßnahmen nicht zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Investitionen für die Einrichtung von ÖPNV-Haltestellen in Höhe von 576.000 € werden durch Zuschüsse Dritter finanziert.

 

Für den Um- und den Ausbau von Kreisstraßen stehen Mittel in Höhe von 646.000 € zur Verfügung. Für den allgemeinen Grunderwerb werden 5.000 € und für den Landkreisanteil für die Umgestaltung von Knotenpunkten an Kreis/Landesstraßen werden 7.000 € bereitgestellt.

 

 

 

Im Rahmen des Gewässerschutzes werden für die Sanierung der Wehrblecker Heide 50.000 € in den Hauhaltsplanentwurf aufgenommen.

 

Für mögliche Rückzahlungen überzahlter Investitionszuschüsse wurden vorsorglich 2.500 € eingeplant

 

Für den Ausbau von Gemeindestraßen südlich des Dümmers müssen für Baubeiträge 40.800 € bereitgestellt werden.

 

Beim Produktbereich 6900 „Kreisentwicklung“ ist das Budget in Höhe 30.000 € auf die Bereitstellung von weiteren 30.000 € für den Ausbau des geographischen Informationssystems zurückzuführen.

 

Neu eingerichtet wurde die  Servicestelle für Flächenpool und Ökokonto (SFÖ). Die SFÖ ist ein Projekt zur Abwicklung der Ersatzgeldzahlungen aus der Eingriffsregelung nach dem Niedersächsischen Naturschutzgesetz. Den Einnahmen in Höhe von 200.00 € stehen Ausgaben in gleicher Höhe gegenüber.

 

 

 

Fachbereichsbudget 5 - Zentrale / interne Verwaltungsführung -

 

Der Fachbereich 5 weist ein Budget in Höhe von - 2.981.100 € aus. Den Ausgaben in Höhe von 12.019.200 € stehen Einnahmen in Höhe von 15.000.300 € gegenüber.

 

Die Einnahmen in Höhe von 15.000.300 € sind zurückzuführen auf:

 

Zuweisungen und Zuschüsse                                      =                                    3.313.100 €

Darlehen                                                                        =                                    8.255.200 €

Andere Einnahmen                                                       =                                    3.432.000 €

                                                                                                                            15.000.300 €

 

Bei den Zuweisungen für Investitionen handelt es sich um den Anteil der Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.718.000 €, die im Vermögenshaushalt zu buchen sind und um die Zuweisung der Schulbaukasse für die Tilgungsleistungen für Kredite des „Sonderfonds“ in Höhe von 595.100 €.

 

Die Kredite in Höhe von 8.255.200 € verteilen sich wie folgt:

 

Kredite für allgemeine Investitionen                            =                                    3.068.500 €

Umschuldungen                                                            =                                    5.186.700 €

                                                                                                                              8.255.200 €

 

Bei den anderen Einnahmen in Höhe von 3.432.000 € handelt es sich um die Zuführung des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 3.423.000 € und Rückflüsse aus gewährten Arbeitgeberdarlehen in Höhe von 9.000 €.


 

 

Von den Ausgaben in Höhe von 12.019.200 € entfallen 2.814.400 € auf Investitionen und 9.204.800 € auf Tilgungsleistungen für Kredite.

 

Bei den Investitionen handelt es sich um Zuschüsse für die nachstehenden Bereiche:

 

 

Krankenhausumlage                                                    =                                    1.672.300 €

Baubeiträge                                                                                                              40.700 €

Zuschuss an die Naturschutzstiftung                                                                      30.000 €

Beitrag des Landkreises an die Schulbaukasse      =                                    1.071.400 €

                                                                                                                              2.814.400 €

 

Die Tilgungsleistungen verteilen sich wie folgt:

 

Tilgung für allgemeine Kredite                                    =                                    3.423.000 €

Tilgung für Umschuldungen                                          =                                    5.186.700 €

Tilgung Sonderfonds                                                    =                                       595.100 €

                                                                                                                              9.204.800 €

 

 

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